Im Nationalrat nun vier Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit

Marcus Franz verlässt ÖVP-Klub

Wien (PK) - Im Nationalrat gibt es ab heute vier Abgeordnete ohne Fraktionszugehörigkeit. Marcus Franz, der am 4. Juni 2015 vom Team Stronach in den ÖVP-Klub gewechselt ist, verlässt bereits nach neun Monaten seine neue Fraktion. Klubobmann Reinhold Lopatka hat heute ein entsprechendes Schreiben an Nationalratspräsidentin Doris Bures gerichtet. Damit ist Marcus Franz neben Rupert Doppler, Gerhard Schmid und Susanne Winter - alle drei gehörten ursprünglich dem FPÖ-Klub an - der vierte Abgeordnete, der seiner Abgeordnetentätigkeit außerhalb eines Parlamentsklubs nachkommt.

Jessi Lintl, die für das Team Stronach kandidiert hatte und einige Monate ebenfalls so genannte "wilde Abgeordnete" war, ist in der Zwischenzeit Mitglied des FPÖ-Klubs. Rouven Ertlschweiger, Kathrin Nachbaur und Georg Vetter, die wie Marcus Franz und Jessi Lintl auch vom Team Stronach kommen, gehören nach wie vor dem ÖVP-Klub an.

Die Zusammensetzung des Nationalrats lautet demnach wie folgt:
SPÖ: 52 Mandate, ÖVP: 50 Mandate, FPÖ: 38 Mandate, Grüne: 24 Mandate, NEOS: 9 Mandate und Team Stronach: 6 Mandate. Dazu kommen die vier Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit.

Die Rochaden zwischen den Klubs gaben im Vorjahr dazu
Anlass, die Regelungen für Klubwechsel zu überdenken. Nationalratspräsidentin Bures beauftragte den renommierten Verfassungsrechtler Theo Öhlinger, einen Vorschlag auszuarbeiten. Im Vordergrund dabei stand das Spannungsfeld zwischen freiem Mandat und Wählerwillen. Öhlingers Reformvorschlag hatte unter anderem zum Inhalt, die Förderung der Nationalratsklubs zu Beginn der Legislaturperiode nach oben hin zu deckeln. Dies fand aber im Geschäftsordnungskomitee Ende Oktober 2015 keine ausreichende Unterstützung.(Schluss) jan

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