McDonald zu Pensionen: Achtbares Ergebnis unter schweren Bedingungen

ÖVP bringt reformblinde SPÖ in Bewegung - Gerechtigkeitsmechanismus stellt sicher, dass Handlungsbedarf nicht mehr negiert werden kann - Pensionssicherung bleibt weiter auf der Agenda der ÖVP

Wien, 1. März 2016 (ÖVP-PD) "Beim Pensionsgipfel ist es unter schwersten Bedingungen gelungen, ein achtbares Ergebnis zu
erzielen. Wir haben die reformblinde SPÖ, die bis vor kurzem alle notwendigen Maßnahmen negiert und noch letzte Woche jedweden Handlungsbedarf abgestritten hat, in Bewegung gebracht. So können wir erste wichtige Schritte in Richtung Sicherung des Pensionssystems setzen", so ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald zum gestrigen Pensionsgipfel. Mit der Einführung des Gerechtigkeitsmechanismus sei eine wichtige Maßnahme, welche die Regierung zur Sicherung des Pensionssystems zum Handeln verpflichtet, beschlossen worden. "Der ehemalige 'No-Problem-Minister' Hundstorfer hat in den letzten Jahren
Weiterentwicklungen verschleppt und negiert. Ab heute gilt:
Nichtstun gibt es nicht mehr", stellt McDonald klar. ****

Wirtschafts- und standortfeindliche Maßnahmen konnten die ÖVP-Verhandler Finanzminister Hans Jörg Schelling und Sozialsprecher August Wöginger erfolgreich abwehren. "Die SPÖ wollte das Thema Pensionen für einen Anschlag gegen die Wirtschaft nutzen. Das konnten wir erfolgreich verhindern", erklärt der ÖVP-Generalsekretär. Die Volkspartei wäre in den Verhandlungen gerne noch weiter gegangen. "Wir tragen Verantwortung gegenüber den Jungen und denken an die künftigen Generationen. Darum bleibt die Pensionssicherung weiter auf unserer Agenda. Für die Zukunft ist aber durch die Einführung des Gerechtigkeitsmechanismus sichergestellt, dass ein Negieren von Handlungsnotwendigkeiten
nicht mehr möglich ist. Denn wir sind es unseren Kindern und Enkelkindern schuldig, dass auch sie sich auf das Pensionssystem verlassen können", so der ÖVP-Generalsekretär.

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