Nationalrat – Kucher: Rechnungshofberichte zu Technischer Universität Wien und Patentamt setzen wichtige Impulse

Besonders beim Schutz des geistigen Eigentums kann auf Prüfberichten aufgebaut werden

Wien (OTS/SK) - „Die Berichte des Rechnungshofes zeigen eindrucksvoll, dass Prüfungen und kritische Debatten im Ausschuss wichtige Impulse für umfangreiche Änderungen setzen können“, betont SPÖ-Abgeordneter Philip Kucher in der heutigen Nationalratsdebatte. So habe sich im Zuge der Prüfberichte die finanzielle Situation der TU-Wien eindeutig verbessern und stabilisieren können. Aber auch im Bereich des Patentamtes trage der Follow-Up Prüfbericht bereits internationalen Entwicklungen sowie der zunehmend wichtigen Rolle der Patente auf geistiges Eigentum Rechnung, so Kucher. ****

Besonders positiv sieht Kucher die Entwicklungen des Patentamtes, wo bereits viele Vorschläge des ersten Prüfberichts umgesetzt worden sind. Patente auf geistiges Eigentum nehmen in Gesellschaft und Wirtschaftssystem einen immer wichtigeren Stellenwert ein und das Wissen darüber, wie Waren erzeugt und Dienstleistungen angeboten werden können, wird international zentraler. „Wir befinden uns hier in einem internationalen Wettbewerb. So sieht die chinesische Patentstrategie vor, zwei Millionen Patente pro Jahr bis zum Jahr 2020 anzumelden, das sind zwei Millionen Wissensmonopole“, erläutert Kucher. „Man kann besonders beim Schutz des geistigen Eigentums auf den Empfehlungen aufbauen und die Institution des Patentamtes noch zukunftsfähiger machen.“ (Schluss) np/mr/mp

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