McDonald an Faymann-SPÖ: Anpacken statt Moderieren und Beschwichtigen

Schönreden, Beschwichtigen und Moderieren a la Hundstorfer und Faymann bringen Österreich nicht weiter - Menschen erwarten sich aktive und zukunftsorientierte Politik, keine Retro-Ideen der SPÖ

Wien, 19. Februar 2016 (ÖVP-PD) "Die SPÖ ist offenbar hypernervös wie die aktuellen Rundumschläge zeigen. Angesichts des Zustandes der SPÖ wäre Bundesgeschäftsführer Schmid gut beraten, den Blick in der Löwelstraße schweifen zu lassen, anstatt zum Koalitionspartner zu schielen", so ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald. "Viele verstehen nicht, warum Rudolf Hundstorfer zwar
fast ein Jahrzehnt als Sozialminister die Verantwortung für die Arbeitsmarktpolitik hatte, aber in dieser Verantwortung doch nur regelmäßig die schlechter werdenden Daten kommentierte, statt wirklich etwas zum Besseren zu ändern", erklärt McDonald. Deshalb seien Vorschläge für eine bessere Ressortverteilung legitim. "Schönreden, Beschwichtigen und Moderieren wie es SPÖ-Kanzler Faymann und Hundstorfer vorleben, bringen unser Land nicht voran.
Da es für die SPÖ bei vielen Zukunftsthemen scheinbar keinen Handlungsbedarf gibt, liegt es nahe, über eine bessere Wahrnehmung dieser Kompetenzen nachzudenken", so McDonald. ****

"Der Vergleich macht sicher: Während die Arbeitslosigkeit in Österreich unter tatenlosen SPÖ-Arbeitsministern neue Rekordhöhen erreicht, hat die heimische Wirtschaft fünf Exportrekorde in Folge erarbeitet. Darüber hinaus haben sich zuletzt mehr internationale Unternehmen denn je im Land angesiedelt, was der Standortpolitik
der ÖVP-Wirtschaftsminister ein gutes Zeugnis ausstellt. Sozial ist, was Arbeit schafft und Unternehmen dabei unterstützt. Hier hat die Regierung auf ÖVP-Initiative viel erreicht, das sollte auch die SPÖ anerkennen und nicht schlechtreden", betont McDonald. Aufgrund des internationalen Wettbewerbs müsse es laufend weitere Verbesserungen geben, wobei wichtige Standortthemen wie das unflexible Arbeitsrecht in der federführenden Verantwortung von SPÖ-Ressorts liegen. Darüber hinaus belastet die SPÖ mit ständig neuen Retro-Vorschlägen wie einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und Maschinensteuern das Wirtschaftsklima. "Die Österreicherinnen und Österreicher erwarten sich eine gestaltungsbereite und zukunftsorientierte Politik, keine Retro-Ideen und Beschwichtigungsrhetorik a la Faymann-SPÖ."

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