LR Benger: SPÖ auf Sozialhilfe ausgerichtet nicht auf Leistungsprinzip

Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und erhalten Sozialstaat. Leistungsorientierung, Eigenverantwortung und Selbständigkeit erhalten unsere Gesellschaft

Klagenfurt (OTS) - „Weniger arbeiten, weniger lernen, dafür mehr Sozialstaat und damit mehr Abhängigkeit – das ist die SPÖ-Zukunftspolitik, die sich weder an Leistungsbereitschaft noch an Selbstständigkeit orientiert“, sagt heute VP-Chef Christian Benger.

Die jüngsten Vorschläge der SPÖ, die Arbeitszeit zu verkürzen, in der Volksschule auf Benotung zu verzichten, aber die Sozialhilfen weiter zu stärken, zeigen laut Benger deutlich, dass die SPÖ vom Leistungsprinzip nichts hören will. „Dieses ist aber die Grundlage unserer Gesellschaft. Leistungsorientierung, Eigenverantwortung und Selbstständigkeit schaffen Arbeitsplätze, Bildung und Wohlstand“, so Benger. Diese SPÖ-Konzepte steigern die Verschuldung, die Unbeweglichkeit der Unternehmen und gefährden Arbeitsplätze.

Die Ideologie verbietet es der SPÖ leider, sich am Leistungsprinzip zu orientieren. „Aber mit Leistungssportlern lässt man sich gerne abbilden“, spielt Benger auf die Doppelbödigkeit an. „Die SPÖ ist nur auf das Sozialhilfe-Prinzip ausgerichtet. Das macht Menschen arbeitslos und abhängig. Mit diesem Gedankengut schafft man weder Unternehmergeist noch Einkommen“, betont Benger.

„Jeder Experte weist darauf hin, dass wir Arbeitsplätze schaffen, indem wir die Arbeitszeit flexibilisieren, aber nicht starr reduzieren. Das ist auch klar beim Konjunkturforum herausgekommen. Das heißt, dass man auf die Bedürfnisse der Betriebe und der Arbeitnehmer stärker eingehen muss“, spielt Benger auf das von der ÖVP vorgeschlagene Zeitwertkonto an.

Starre Arbeitsmodelle gebe es schon lange nicht mehr. „Es sei der SPÖ ins Ideologie-Buch geschrieben: Niemand anderer als die Betriebe schaffen Arbeitsplätze, Einkommen, damit Konsum und Investitionsmöglichkeiten, die für ein Wirtschaftswachstum so wichtig seien“, sagt Benger.

Doch sei die SPÖ gefordert, endlich die Reformen anzugehen, die die Bürokratie reduzieren. „Es ist unsere Aufgabe, unternehmerfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit unsere Wirtschaft wächst und unser Standort attraktiv ist. Weniger Gesetze, weniger Zettelwirtschaft, weniger Verwaltungskosten – diese Rechnung ist sehr einfach“, so Benger.

Dazu zählen laut Benger beschleunigte Genehmigungsverfahren, vereinfachtes und vor allem günstigeres Gründen von Unternehmen, die Reduktion der Informations- und Meldepflichten. „Alleine bei einer Betriebsanlagengenehmigung muss jeder Unternehmer einen Spießrutenlauf zwischen Bau-, Wasser-, Naturschutz und Gewerbebehörden vollziehen. Eine Genehmigung kann Jahre dauern“, weist Benger hin.
Es läuft was falsch, wenn 9 Sachverständige von Gemeinde, BH und Land kommen, wenn ein touristischer Betrieb die Saison eröffnet“, so Benger. (Schluss)

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