„Hohes Haus“ über Bemängeltes und Beglichenes

Am 14. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 14. Februar 2016, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Befragt
Der Bundespräsidentschaftswahlkampf ist angelaufen und natürlich spielt auch hier das Thema Flüchtlinge eine Rolle. Claus Bruckmann hat die fünf Präsidentschaftskandidaten Griss, Hofer, Hundstorfer, Khol, und Van der Bellen zu ihrem Standpunkt zum Thema Mindestsicherung und Zuwanderung befragt.

Gast im Studio ist der Politologe Peter Filzmaier.

Bemängelt
Mit der Einführung der Transparenzdatenbank sollte die öffentliche Hand einen Überblick über alle Förderungen und Sozialleistungen in dieser Republik erhalten. Davon ist man auch nach Jahren noch weit entfernt. Kritiker bemängeln vor allem die Bereitschaft der Länder, ihre Transferzahlungen in die Datenbank einzuspeichern. Michael Klonfar über den schleppenden Ausbau eines wichtigen Kontroll- und Dateninstruments für Bund und Bürger.

Beglichen
Etwa 18 Millionen Euro hat der Finanzminister im Vorjahr durch die Schaumweinsteuer eingenommen. Erwartet hatte man sich fast das Doppelte. Weil Produkte wie Frizzante und Prosecco ausgenommen wurden, sind Händler und Sektproduzenten von Anfang an gegen die Steuer Sturm gelaufen. Ihre Warnungen haben sich zum Teil bestätigt, die Regierung will aber an der Steuer festhalten. Maximilian Biegler berichtet.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar und wird auch als Live-Stream angeboten.

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