SP-Vladyka: Selbsternannte Wirtschaftspartei soll endlich Arbeit schaffen!

ÖVP stellt Wirtschafts- und Integrationsminister – Viel heiße Luft, wenig Output

St. Pölten (OTS) - Die selbsternannte Wirtschafts- und Integrationspartei solle endlich die Arbeit aufnehmen, anstatt Menschen zu diskreditieren, die ohnehin am Existenzminimum leben, reagiert Landtagsabgeordnete Christa Vladyka auf die undurchdachten Schnellschüsse der ÖVP NÖ zum Thema BMS: „Wenn die Arbeitsplätze nun einmal nicht vorhanden sind wird es mitnichten ein Anreiz sein die Mindestsicherung massiv zu kürzen und damit Obdachlosigkeit und Armut zu erzeugen, Herr Kollege Erber. Wir benötigen Deutschkurse in gebotener Vielfalt und einen Wirtschaftsminister der Arbeit schafft. Von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken durch Bashing jener, mit denen es das Leben ohnehin nicht so gut gemeint hat, ist schäbig.“

Die ÖVP würde den sozialen Frieden in Österreich mit ihren Abbauplänen gefährden, die in ihren Köpfen ja noch viel weiter gingen. Ohnehin benachteiligte Gruppen würden gegeneinander ausgespielt. „Die ÖVP verteilt weiter von unten nach oben. Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter munter auf und die ÖVP jubiliert und tritt weiter nach unten. Die NiederösterreicherInnen werden sich ihr Bild darüber machen, dass Großkonzerne, die wahrlich nicht am Hungerstock nagen, weiter „steuerschonend“ davonkommen, während den Ärmsten in der Bevölkerung das soziale Netz durchtrennt wird. Jeder von uns kann durch einen Schicksalsschlag einmal in ein Loch fallen und plötzlich auf Unterstützung angewiesen sein. Ich möchte nicht, dass diejenigen ohne Dach über den Kopf und ohne Essen da stehen und der soziale Friede, der in Österreich für die Menschen als Selbstverständlichkeit gilt, gefährdet ist. „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s den Menschen gut“ kann wohl nur dann gelten, wenn die Menschen tatsächlich Arbeitsplätze haben, von denen sie eigenständig leben können.“ so Vladyka weiter.

Und abschließend: „Integrationsminister Kurz ist verantwortlich Integrationsvoraussetzungen zu schaffen und nicht einen Keil nach dem anderen zwischen die Flüchtlinge und die Aufnahmegesellschaft zu treiben. Heiße Luft bringt uns nicht weiter – Wirtschafts- und Integrationsminister sollen endlich ihre Arbeit aufnehmen. Wenn alle integriert sind und für jeden ein Arbeitsplatz vorhanden ist brauchen wir kein Geld mehr in die Hand zu nehmen, um den Menschen das Notwendigste fürs Leben zu garantieren!“

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