- 07.02.2016, 11:32:34
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FPÖ-Kickl: Kurz ist familienpolitischer „Blitzgneißer“
Nagelprobe für ÖVP kommt bei nächster Nationalratssitzung
Utl.: Nagelprobe für ÖVP kommt bei nächster Nationalratssitzung =
Wien (OTS) - Als „familienpolitischen Blitzgneißer“ bezeichnete der
freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl
ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz, der eine langjährige
FPÖ-Forderung aufgegriffen hat und nun auch auf das Modell des
„Herkunftslandprinzips“ umschwenkt. Nun dürfe man gespannt sein, ob
es sich hier um eine verbale Beruhigungspille für die aufgebrachte
Bevölkerung handle, oder ob Kurz seinen vollmundigen Ankündigungen
endlich Taten folgen lasse, zeigte sich Kickl skeptisch.
Die Familienleistungen für Zuwanderer an jene ihres Heimatlandes
anzupassen, sei eine Forderung, die die FPÖ bereits vor Jahren
aufgestellt habe. Durch die mehrmalige Ablehnung der diesbezüglichen
FPÖ-Anträge im Parlament durch SPÖ, ÖVP und Grünen, sei den
Österreichern bereits ein Millionenschaden entstanden, so Kickl. „Die
FPÖ kritisiert seit Langem, dass dieser Export von Familienleistungen
eine Diskriminierung der Inländer darstellt, weil man um den gleichen
Geldbetrag in Rumänien, Bulgarien etc. viel mehr Kaufkraft hat. Die
Familienleistungen für Kinder im Ausland sind daher eher eine Art
Entwicklungshilfe und haben im Sozialtopf nichts verloren“, so Kickl.
Nun, da die ÖVP offenbar zur Vernunft gekommen sei und erkannt habe,
dass ihr Weg falsch sei, dürfe keine Zeit mehr verloren werden,
kündigte Kickl einen Antrag der FPÖ für die kommende
Nationalratssitzung an, in der das Herkunftslandprinzip, also die
Wertanpassung für Familienleistungen für Kinder im Ausland, gefordert
werde. „Das wird die Nagelprobe für die ÖVP, die dann beweisen kann,
ob es ihr ernst ist oder ob sie nur Beruhigungspillen an die
Bevölkerung verteilen will“, so Kickl.
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