FPÖ-Kickl: Kurz ist familienpolitischer „Blitzgneißer“

Nagelprobe für ÖVP kommt bei nächster Nationalratssitzung

Wien (OTS) - Als „familienpolitischen Blitzgneißer“ bezeichnete der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz, der eine langjährige FPÖ-Forderung aufgegriffen hat und nun auch auf das Modell des „Herkunftslandprinzips“ umschwenkt. Nun dürfe man gespannt sein, ob es sich hier um eine verbale Beruhigungspille für die aufgebrachte Bevölkerung handle, oder ob Kurz seinen vollmundigen Ankündigungen endlich Taten folgen lasse, zeigte sich Kickl skeptisch.

Die Familienleistungen für Zuwanderer an jene ihres Heimatlandes anzupassen, sei eine Forderung, die die FPÖ bereits vor Jahren aufgestellt habe. Durch die mehrmalige Ablehnung der diesbezüglichen FPÖ-Anträge im Parlament durch SPÖ, ÖVP und Grünen, sei den Österreichern bereits ein Millionenschaden entstanden, so Kickl. „Die FPÖ kritisiert seit Langem, dass dieser Export von Familienleistungen eine Diskriminierung der Inländer darstellt, weil man um den gleichen Geldbetrag in Rumänien, Bulgarien etc. viel mehr Kaufkraft hat. Die Familienleistungen für Kinder im Ausland sind daher eher eine Art Entwicklungshilfe und haben im Sozialtopf nichts verloren“, so Kickl.

Nun, da die ÖVP offenbar zur Vernunft gekommen sei und erkannt habe, dass ihr Weg falsch sei, dürfe keine Zeit mehr verloren werden, kündigte Kickl einen Antrag der FPÖ für die kommende Nationalratssitzung an, in der das Herkunftslandprinzip, also die Wertanpassung für Familienleistungen für Kinder im Ausland, gefordert werde. „Das wird die Nagelprobe für die ÖVP, die dann beweisen kann, ob es ihr ernst ist oder ob sie nur Beruhigungspillen an die Bevölkerung verteilen will“, so Kickl.

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