SJ-Herr: „An alle Neoliberalen-Kürzungs-FanatikerInnen: Bleibt doch mal auf dem Boden der Tatsachen!“

Zahlen des Finanzministeriums zu Pensionen ziehen ÖVP und NEOS Forderungen den Boden unter den Füßen weg

Wien (OTS) - „Unfinanzierbar und explodierende Kosten - hinter diesen Schlagwörtern steckt der Wunsch, den Sozialstaat Schritt für Schritt abzubauen“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend. Doch die neuesten Zahlen des BMF für 2015, welche sinkende Steuerzuschüsse für das Pensionssystem von 228,8 Millionen Euro attestieren, zeigen deren Haltlosigkeit. „Mit Rufen aus der Kürzungsecke nach Pensionsautomatik und schnellerer Erhöhung des Frauenpensionsantrittsalters ist jetzt hoffentlich Schluss“, sagt Herr, sieht aber auch Handlungsbedarf:

„Jahrelang wurde gekürzt, jetzt braucht es endlich wieder Verbesserungen!“, fordert Herr und sieht die Notwendigkeit in einem entschiedenen Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. „Mehr Menschen in Arbeit bedeuten mehr Einzahlungen ins Pensionssystem. Damit ist den PensionistInnen und den ArbeiterInnen gedient!“, erklärt Herr.

„Wer jetzt ‚Sparen!‘ ruft, kürzt sich die eigene Pension! Für all jene, die von der staatlichen Pension abhängen, ist das eine Katastrophe“, meint Herr und zielt auf einen Durchbruch der Negativ-Spirale ab: „Statt ständig Pensionen zu verschlechtern und Löhne zu drücken, braucht es eine nachfrageorientierte Politik!“ Wenn Löhne steigen, steigen auch die Pensionen. Beides führt zu einem Anstieg der Kaufkraft und damit auch zu mehr Arbeitsplätzen.

„Wir brauchen aber auch Alternativen, denn unsere Systeme dürfen nicht vom ewigen Wachstum abhängen“, erklärt Herr und sieht in einer Reduktion der Arbeitszeit die Lösung: „Steigende Produktivität hat dafür den Grundstein gelegt. Damit bleibt den Menschen nicht nur mehr Zeit für Familie und FreundInnen, sondern es ist zugleich auch ein wirksames Mittel gegen Arbeitslosigkeit“, so Herr.

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