FPÖ-Kickl: Doskozil-Auftritt zum Weinen ganz ohne Tränengas

Wien (OTS) - „Hätte der ORF nicht zwischendurch immer wieder eingeblendet, dass Doskozil Verteidigungsminister ist, hätte man glauben können, dass in der Pressestunde ein Innenminister zu Gast ist“, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl den Auftritt des SPÖ-Verteidigungsministers. „Doskozil ist offenbar noch nicht ganz in seinem Amt angekommen“, so Kickl.

Dies offenbare sich auch bei seinen Aussagen zum Kernproblem Asyl. „Wer nicht willens ist die Österreichischen Grenzen zu schützen ist als Verteidigungsminister eine krasse Fehlbesetzung“, so Kickl zu den Vorstellungen Doskozils den illegalen Grenzübertritt ohne zwangsstaatliche Maßnahmen verhindern zu wollen. „Das ist auch ohne Tränengas zum Weinen“, so Kickl.

Er sei gegen Schießbefehle und gegen Tränengas an der Grenze, ließ Ex-Polizist Doskozil verlauten, der freilich nicht erklärte warum die Polizei genau damit ausgestattet sei. „Der Waffengebrauch der Exekutive ist gesetzlich sehr genau geregelt, auch ohne dass es dazu eines ‚Schießbefehls‘ bedürfe“, zeigte Kickl die Absurdität dieser „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“-Diskussion auf.

Entlarvend auch die Aussagen zum Thema Obergrenze, bei der Doskozil von Amtsmissbrauch gesprochen habe, sollte ein Beamter den 37.501en Asylantrag nicht bearbeiten. Damit führe sich die ganze Obergrenzendiskussion ad absurdum, so Kickl. Daran lasse sich auch ablesen, dass die SPÖ Doskozil nicht als Verteidigungsminister ins Rennen geschickt habe, sondern als Reserve-Innenminister, der den Koalitionsknatsch zwischen SPÖ und ÖVP noch weiter zuspitzen solle, so Kickl.

Einen Offenbarungseid leistete der Verteidigungsminister auch bei der völlig gescheiterten Sicherheitspolitik seiner Partei. Nach den zahlreichen Wahlkampf-Gags der SPÖ bei denen sie immer wieder das Heer finanziell und personell ausgehungert habe, sei nun der Punkt erreicht, an dem über Wehrdienstverlängerungen und Anschaffungen neuer Flugzeuge nachgedacht werde, kritisierte Kickl die kurzsichtige SPÖ-Sicherheitspolitik.

Vordringlichste Aufgabe des Verteidigungsministers müsse daher die rasche Sanierung des Schadens sein, den seine Vorgänger angerichtet hätten, so Kickl. „Der Sparkurs für das Heer darf nicht fortgesetzt werden“, forderte Kickl eine Aufstockung des Verteidigungsbudgets auf ein Prozent des BIP. „An dieser Marke werden wir den Ersatz-Innenminister der SPÖ im Verteidigungsressort messen“, so Kickl.

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