• 31.01.2016, 11:23:24
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Schmid zu Lopatka: Arbeiten statt FPÖ-Oppositionspolitik kopieren

Kurz und Mikl-Leitner bei Asyl säumig – Kanzler Faymann macht auf EU-Ebene seit Monaten Druck

Utl.: Kurz und Mikl-Leitner bei Asyl säumig – Kanzler Faymann macht
auf EU-Ebene seit Monaten Druck =

Wien (OTS/SK) - Die heutigen Äußerungen von ÖVP-Klubobmann Lopatka
stoßen bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid auf Kritik:
„Lopatka soll endlich beginnen, Politik zu machen, die einer
Regierungspartei würdig ist, und aufhören, zwanghaft die
FPÖ-Oppositionspolitik zu kopieren.“ Schmid empfiehlt Lopatka,
„endlich seinen Aufgaben nachzukommen statt jedesmal hysterisch
Aussendungen zu schreiben, wenn jemand den Außenminister an seine
Verantwortung erinnert“. Selfies machen sei auf Dauer zu wenig. ****

Lopatkas Polemik könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass beim
Thema Rückführungen Außenminister Kurz und Innenministerin
Mikl-Leitner – beide säumig - in der Verantwortung stünden, so Schmid
am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Überhaupt ist es
angebracht, die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nicht für
parteipolitische Profilierungen zu missbrauchen. Nur durch gemeinsame
Anstrengungen werden wir das bewältigen“, unterstrich der
SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Dieser Meinung sei auch ÖVP-Generalsekretär McDonald, der ebenfalls
heute in Bezug auf die Flüchtlingskrise von der Notwendigkeit sprach,
gemeinsam an einem Strang zu ziehen: „Davon hat Lopatka
offensichtlich noch nichts gehört. Vielleicht sollte er sich besser
mit seiner Partei absprechen, bevor er wieder Kickl spielt und
Alleingänge hinlegt.“ McDonald und Kurz sollten „Lopatka lieber an
die Leine nehmen - das tägliche Oppositionsgebell aus dem
ÖVP-Parlamentsklub sorgt im ganzen Land nur mehr für Kopfschütteln.
Lopatka hat übrigens auch im Jänner 2016 den Titel
‚Oppositionspolitiker des Monats‘ redlich verdient“, so Schmid.

Was Sacharbeit und Konstruktivität angeht, solle man sich an
Bundeskanzler Werner Faymann orientieren, „der seit Monaten auf
europäischer Ebene Druck macht. So hat er im September ein
Sondertreffen der EU-Regierungschefs einberufen, bei dem die Hotspots
auf den Weg gebracht und die Diskussion um funktionierende
Rückführungen angestoßen wurden“, erinnert Schmid. (Schluss) bj/mo

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