Offiziersgesellschaft unterstützt neuen Verteidigungsminister

Hoffnung auf Trendumkehr beim Bundesheer

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Doskozil betonte in seiner Antrittsrede vor dem Parlament, dass er sich dem Humanismus und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt. Er wolle daher die Vorgaben des Parlaments als Gesetzgeber bestmöglich umsetzen.

Der Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Oberst Erich Cibulka, begrüßte ausdrücklich diese Aussagen mit Verweis auf die Aufgaben des Bundesheeres, die in der Verfassung und im Wehrgesetz geregelt sind. „Für die aktuellen Bedrohungen Österreichs wurde 2013 vom Parlament eine Sicherheitstrategie festgelegt und am 26.11.2015 ein Ende des Sparkurses eingefordert. Diese Vorgaben jetzt umzusetzen, bedeutet eine Trendumkehr in der Verteidigungspolitik, die wir absolut unterstützen.“

Sicherheitslage erfordert hohe Truppenstärke

Zur Bewältigung von etwaigen Bedrohungen - Terrorismus, Massenmigration, hybride Kriegsführung und Schutz der lebenswichtigen Infrastruktur Österreichs - könnte ein Einsatz des Bundesheeres erforderlich werden, der über das Ausmaß des aktuellen Assistenzeinsatzes deutlich hinausgeht. In der gültigen Sicherheitsstrategie ist dafür die Vorgabe von 55.000 Soldaten enthalten. „Diese Truppenstärke ist nur durch ein gleichzeitiges Zusammenwirken von Berufssoldaten, Grundwehrdienern und dem Einsatz der Miliz, die alle entsprechend ausgerüstet, beweglich und bewaffnet sind, sicherzustellen“, macht Cibulka deutlich.

Stärkung der Miliz für Durchhaltefähigkeit erforderlich

2006 wurde der Grundwehrdienst - im Zusammenhang mit dem Ende des 20-jährigen Grenzeinsatzes im Burgenland und Niederösterreich - auf 6 Monate verkürzt. Dadurch entfiel auch die Verpflichtung zur Ableistung von Milizübungen. Seit damals hat die Miliz stark an Einsatzbereitschaft verloren. Dies widerspricht der Verfassung, die vorsieht, das Bundesheer `nach den Grundsätzen eines Milizsystems´ einzurichten. Trotz hoher Motivation ist durch das Fehlen von Milizübungen und Ausrüstung die tatsächliche Fähigkeit des Bundesheeres bei Einsätzen geschwächt. Cibulka fordert daher „eine zeitgemäße Ausrüstung und Bewaffnung für alle 55.000 Soldaten, um auch bei einem Gleichzeitigkeitsbedarf eine längerfristige Durchhaltefähigkeit sicherzustellen“.

Bereits unter Minister Klug wurde eine Stärkung der Miliz eingeleitet und die Aufstellung von 12 neuen Kompanien angeordnet. „Wir begrüßen, dass der neue Minister Doskozil diesen Weg noch ambitionierter fortsetzen möchte. Dabei darf es keine Denkverbote geben! Die vorbehaltlose Überprüfung der Dauer des Grundwehrdienstes und die Rückkehr zu Milizübungen mit Volltruppe wären dafür ein wichtiges Signal.“

Wehrdienst ist Dienst an der Allgemeinheit

Entschieden weist Präsident Cibulka Aussagen diverser Jugendorganisationen zurück, die Grundwehrdienst und Milizverwendung als vergeudete Lebenszeit bezeichnen. „Diese Form des blanken Egoismus ist populistischer Zynismus! Jeder Soldat setzt sich für das Wohl und die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung ein. Gerade jene, die bei jeder Gelegenheit Solidarität fordern, sollten diesen Einsatz respektieren und wertschätzen. Wir können stolz auf unsere Soldaten sein!“

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Präsident Oberst Mag. Erich Cibulka
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