Amtsübergabe Verteidigungsministerium – Doskozil: Werde mit Herz und ganzer Kraft für die Ziele dieses Ressorts eintreten

Strukturplan hat Adaptierungsbedarf, die Rahmenbedingungen haben sich geändert

Wien (OTS/SK) - Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil erklärte bei der Amtsübergabe im Verteidigungsministerium, dass er zwar lange Jahre im Bereich des Innenministeriums tätig war, „aber jetzt bin ich Verteidigungsminister. Ich bin stolz, Verteidigungsminister zu sein und werde mit Herz und ganzer Kraft das Verteidigungsministerium führen und für die Ziele dieses Ressorts eintreten.“ Doskozil betonte, dass man aber selbst in einer Phase sehr intensiver Herausforderungen, wie sie durch die Flüchtlingskrise gegeben sind, den Sport nicht außer Acht lassen dürfe. Besonders gehe es dem Sportminister hier um den Gesundheitsaspekt beim Breitensport, der aber in Wechselwirkung mit den Erfolgen im Spitzensport steht. ****

Auch wenn es beim Verteidigungsressort um ein „Sicherheitsministerium“ gehe, so wies der Verteidigungsminister doch klar von sich, dass es Gedanken und Pläne gäbe, die beiden Ministerien zusammenzulegen. „Das ist absurd und nicht mein Ziel“, betonte Doskozil. Aber es gehe darum, dass man eine wichtige Aufgabe vor sich habe, die über die Kernaufgaben – militärische Landesverteidigung, Katastrophenhilfsdienst und Friedenseinsätze im Ausland – hinausgeht. „Es geht darum, dass man der österreichischen Bevölkerung zeigen kann, dass wir gemeinsam mit dem Innenministerium, diese Lage bewältigen können“, erklärte Doskozil zum Assistenzeinsatz.

„Mein persönlicher Zugang für diese Aufgabenerfüllung ist ein durchaus humanistischer, ein von Rechtsstaatlichkeit geprägter Zugang“, sagte Doskozil. Es gehe auch darum, rechtliche Systeme wieder in Gang zu setzen, durch Grenzkontrollen. Aber auch durch die Umsetzung der Abschiebungsentscheidungen. Doskozil zeigte sich überzeugt, dass es gelingen werde, gemeinsam mit dem Innenministerium unter den beiden Aspekten Humanismus und Rechtsstaatlichkeit zu agieren.

Doskozil erinnerte an den Fünf-Parteien—Antrag, den Strukturplan für das Bundesheer zu überdenken, und erklärte: „Ich bin sehr dankbar, dass dieser Entschließungsantrag gefasst wurde.“ Es hätten sich die Rahmenbedingungen geändert und daher gebe es Adaptierungsbedarf. „Sowohl muss Handlungssicherheit gegeben sein, als auch die Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die Soldatinnen und Soldaten ordnungsgemäß ihren Dienst versehen können“, betonte Doskozil.

„Ich stehe auch zum Milizsystem und zum Präsenzdienst“, erklärte der Verteidigungsminister. Auch hier müsse man intensiv nachdenken, wie man in Zukunft Einsatzstärke und Durchhaltefähigkeit im Zusammenhang mit der Grenzsicherung und dem Assistenzeinsatz aufrechterhalten könne.

Beim Spitzensport und beim Breitensport gehe es „um ein kommunizierendes Gefäß“. Beide haben Wechselwirkungen. „Je mehr Erfolge es im Spitzensport gibt, desto mehr Auswirkungen hat das auch auf den Breitensport.“ Dem Minister gehe es im Zusammenhang mit dem Breitensport besonders um den Gesundheitsaspekt. „Wir werden auch in die Schulen gehen müssen, denn mehr Sport bringt auch mehrt Gesundheit.“

Abschließend ersuchte der Verteidigungsminister um eine „offene Begegnung“ zwischen ihm und der Führungsebene: „Ich werde mein Führungsteam sehr stark fordern. Ich werde Verantwortung einfordern. Ich werde Ideen und Vorschläge einfordern. Aber ich werde auch Führungsverhalten einfordern.“ (Schluss) up/

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