VP-Schwarz: Die Neos-Partei inszeniert sich selbst und höhlt das Petitionsrecht aus

Wien (OTS) - "Anstatt sich in aller Öffentlichkeit zu inszenieren und lediglich eine große Show zu veranstalten, wäre der Neos-Partei anzuraten auch wirklich einmal an Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger mitzuarbeiten", so ÖVP Wien Gemeinderätin Sabine Schwarz angesichts der heutigen Pressekonferenz.

"Das Petitionsrecht dient nicht dazu, dass sich Parteien in die Auslage stellen, sondern, dass Bürgeranliegen gehört werden und auf deren Interessen eingegangen wird. Durch diese Vorgangsweise der Neos-Partei wird das Petitionsrecht nicht gestärkt, sondern ausgehöhlt", so Schwarz und abschließend: „Die ÖVP Wien steht seit jeher auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger. Es liegt auf der Hand, dass es weitere Reformen braucht, die eine Aufwertung des Petitionsrechts vorsehen und Maßnahmen um die Bürgerpartizipation in Wien zu forcieren. Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen. Für parteipolitisch motivierte und gelenkte Manöver, wie sie von der Neos-Partei praktiziert werden, stehen wir aber nicht zur Verfügung"

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 912
presse.klub@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0004