NEOS: Transparenz bei Bundespräsidentschaftswahl unabdingbar

Feri Thierry: „Österreich braucht einen unabhängigen Kandidaten abseits des rot-schwarzen Proporzsystems“

Wien (OTS) - „Nachdem nun die Kandidatinnen und Kandidaten der etablierten Parteien für die Bundespräsidentschaftswahl feststehen, ist es wichtig, verbindliche Spielregeln für den Wahlkampf festzulegen. Immerhin muss sich die Würde des höchsten Amtes im Staat auch in der Bewerbung seiner Bewerber widerspiegeln“, erklärt NEOS-Bundesgeschäftsführer Feri Thierry. NEOS fordert aus diesem Grund eine Beschränkung der Werbeausgaben sowie die völlige Offenlegung aller Spenden. „Wer ehrlich zu seinen Wählerinnen und Wählern sein möchte, muss Transparenz vorleben. Immerhin haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht zu erfahren, wieviel Steuergeld aufgewendet wird oder wer die Wahlkämpfe finanziert“, so Thierry.

Wichtig für NEOS ist zudem, dass der/die Bundespräsident_in unabhängig sowie überparteilich ist und nicht aus dem rot-schwarzem Machtkartell kommt. „Österreich braucht einen unabhängigen Kandidaten abseits des rot-schwarzen Proporzsystems. Der enorme parteipolitische Einfluss in allen Gesellschaftsbereichen Österreichs erschwert überparteiliche Kandidaturen für das höchste Amt im Staat deutlich. Eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident muss abseits von Parteitaktiken Entscheidungen treffen können und allein den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sein“, führt Thierry die Forderungen von NEOS aus.

NEOS wird keinen eigenen Kandidaten oder eigene Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl 2016 nominieren. „Wir werden auch keine Wahlempfehlung abgeben, denn wir sind davon überzeugt, dass sich die Wählerinnen und Wähler bei dieser Persönlichkeitswahl selbst ein Bild machen können“, so der NEOS-Bundesgeschäftsführer abschließend.

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