Dritter Nationalratspräsident Hofer fordert umgehende Ausweisung straffälliger Ausländer

Wer sich an den Schwächsten in unserer Gesellschaft vergreift, hat jegliches Bleiberecht verwirkt

Wien (OTS) - „Nach den Sex-Attacken und Vergewaltigungen von Frauen in Köln und anderen deutschen und österreichischen Orten werden nun vermehrt Kinder Opfer von Sextätern ausländischer Herkunft“, zeigt sich der Dritte Präsident des Nationalrates erschüttert. Das letzte bekannte Beispiel ist jenes des 10-jährigen Buben im Linzer Parkbad-Hallenbad, der von einem pädophilen Afghanen belästigt worden ist. Die Mutter habe sich daraufhin an einen Mitarbeiter um Hilfe gewandt, diese aber nicht erhalten. Laut Badbetreiber Linz AG wurde der Verdächtige nur des Gebäudes verwiesen, weil er sich nicht „an die Regeln“ gehalten habe.

Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer kritisiert diese falsch verstandene Toleranz, fordert den Schutz der eigenen Bevölkerung ein und ruft zu verstärkter Zivilcourage auf: „Wer sich an den Schwächsten in unserer Gesellschaft vergreift, hat unsere Werte und Kultur grundsätzlich missverstanden und damit jegliches Bleiberecht verwirkt.“ Hofer plädiert daher für die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Ausländer und fordert die Anwendung bestehender Gesetze - insbesondere der Genfer Flüchtlingskonvention -ein, in der es in Artikel II heißt: „Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“

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