Nepp: Kampfkuscheln am Kahlenberg?

SPÖ-Wien beim PR-Workshop

Wien (OTS) - Wie die heutige Klausur der Wiener-SPÖ ausgehen wird, lässt sich wohl ganz ohne Glaskugel vorhersagen, ist der freiheitliche Klub-Chef im Wiener Rathaus, Dominik Nepp überzeugt. Die in den letzten Tagen divergierenden Aussagen waren vermutlich alle nicht so gemeint und man werde sich natürlich an das Regierungsabkommen halten. Interessant wird allerdings, wie Bürgermeister Häupl seine Unterschrift auf dem Papier des Asylgipfels argumentieren will, bei dem man einen „obergrenzenlosen Richtwert, der zum Nullwert wurde“, ausverhandelt hat. „Folglich kann man davon ausgehen, dass sich die Stadt-Roten eher zu einem PR-Workshop als zu einem echten Krisengipfel mit inhaltlich hohem Output zusammengesetzt haben.“

Aber allein die Tatsache, dass die Wiener Linien ab jetzt Gratismonatskarten für alle sogenannten Flüchtlinge sowie anerkannte Asylanten und subsidär Schutzberechtigte ausgeben, deutet ganz klar in eine Richtung: Willkommenskultur ausbauen. Zweiflern oder Kritikern aus den eigenen Reihen wird man einen Maulkorb verpassen und damit auch die Sorgen und Ängste der Wiener Bevölkerung weiter geflissentlich ignorieren, ärgert sich Nepp. „Die SPÖ hat in der Flüchtlingsfrage komplett versagt. Anstatt es nun endlich jenen Genossen wie den Landeshauptleuten Niessl und Kaiser gleich zu tun und zuzugeben, dass das Boot voll ist, wurschtelt man in Wien planlos weiter. Kampfkuscheln statt beinharter Reformen am Asylsektor lautet wohl die Devise am Kahlenberg“, schließt Nepp. (Schluss)

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