„Hohes Haus“ über Richtwert-Obergrenzen und Grenzkontroll-Kosten

Am 24. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 24. Jänner 2016, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Richtwert-Obergrenze
Die Bundesregierung hat in der Flüchtlingspolitik eine deutliche Wende vollzogen. Nun soll es doch Obergrenzen geben, auch wenn dieses Wort nicht in der Vereinbarung des Asylgipfels vorkommt. Die ÖVP fordert jedenfalls Obergrenzen, die SPÖ spricht von Richtwert. Noch vor wenigen Wochen war von den Regierungsparteien anderes zu hören. Claus Bruckmann zeichnet diesen Kurswechsel nach.

Im Studio dazu ist die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle

Grenzkontroll-Mehrkosten
Der neue Umgang der Bundesregierung mit der Flüchtlingskrise bleibt nicht ohne Folgen für Europa. Slowenien und Mazedonien verschärfen ebenso die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Grenzkontrollen in der EU zu. Diese Kontrollen bleiben nicht ohne Auswirkungen für Europas Wirtschaft – die nach der Krise keine weiteren Rückschläge brauchen kann, berichtet Cornelia Primosch aus Brüssel.

Entlastungs-Verordnung
Die Brenner-Maut für LKW wurde zu Jahresbeginn um ein Viertel gesenkt. Proteste in Tirol und die Befürchtung, dass noch mehr Schwerverkehr auf die Straße verlagert würde, waren die Folge, doch die EU-Wegekostenrichtlinie ließ dem Verkehrsminister kaum eine andere Wahl. Ob damit aber ausreichend Kostenwahrheit hergestellt wird, um die von Österreich beabsichtigte Verlagerung auf die Schiene herzustellen und auch eine Entlastung der Anrainerinnen und Anrainer zu erreichen, wird nicht nur von der Opposition bezweifelt. Michael Klonfar berichtet.

Euthanasie-Ausstellung
Was unter den Begriffen „Aktion T4“ und „Euthanasie“ in die Geschichte eingegangen ist, bezeichnet die systematische Ermordung von bis zu 300.000 kranken, behinderten oder psychisch beeinträchtigten Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus. Die Ausstellung „erfasst, verfolgt, vernichtet“ beschäftigt sich mit diesem dunklen Kapitel der Geschichte. Sie ist im Palais Epstein in Wien zu sehen, Kathrin Pollak war bei der Eröffnung dabei.

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