KO Hirz: Waffenschmiede in Rüstorf erfordert genaueste Beobachtung, Aufklärung und Kontrolle – mündliche Anfrage im kommenden Landtag

Mit Granaten aus Oberösterreich werden Menschen getötet – Grüne untersuchen fragwürgen Granaten-Export nach Saudi Arabien

Linz (OTS) - „Eine Munitions- und vor allem Granatenproduktion im Ortsgebiet. Eine Waffenfirma, deren Produkte zum Töten eingesetzt werden. Seit Jahren sorgt der Waffenhersteller RWM Arges in Rüstorf nicht nur international für Schlagzeilen sondern auch für Ärger bei den Anrainern. Wir Grüne wollen umfassende Aufklärung im Interesse der Bevölkerung. Wir wollen wissen was für die Sicherheit der Menschen vor Ort getan wird. Es muss hier klare Worte und detaillierte Information geben“. Dies betont der Klubobmann der Grünen OÖ und regionale Abgeordnete für den Bezirk Vöcklabruck LAbg. Gottfried Hirz und kündigt für den kommenden Landtag eine mündliche Anfrage an.

Immer wieder klagen AnrainerInnen über eine massive Lärmbelastung durch Waffentests am Firmengelände und LKW Verkehr. In einer Unterschriftenaktion haben die Betroffenen bereits mehrmals entsprechende Schutzmaßnahmen vom Unternehmen eingefordert. Zudem ist eine Waffenproduktion und-testung als beständige, potentielle Gefahrenquelle einzustufen und braucht beständige Kontrolle. So sei an den tödlichen Unfall im Unternehmen in den 80er Jahren erinnert. Hirz: „Wir Grüne fordern eine genaueste Beobachtung des Unternehmens, genaueste Kontrolle und umfangreichste Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung“.

Oberösterreichische Splittergranaten töten Menschen in Saudi-Arabien

Neben der Belastung für die Anrainer steht das Unternehmen auch national und international im Fokus. So hängt der Export von höchstumstrittenen Splittergranaten zumindest ist einem Fall mit fragwürdigen politischen Entscheidungen zusammen, denen derzeit auch der Grüne Sicherheitssprecher im Parlament NAbg. Peter Pilz. intensiv nachgeht. Granaten dieses Typs wurden in Saudi Arabien gefunden, nach brutalem Vorgehen des Militärs 2014 gegen protestierende Zivilisten. Diese verheerenden Waffen wurden 2010 scheinbar mit Genehmigung von Innen- und Außenministerium an Saudi Arabien geliefert, obwohl ein Waffenexport an kriegsführende Länder und solche mit Menschenrechtsverletzungen gesetzlich verboten ist.
„Wir alle sind entsetzt über das Morden und die Gewalt im Nahen Osten, über Brutalität und Menschenrechtsverletzungen. Und dann sind es Granaten aus Oberösterreich die dabei ebenfalls zum Einsatz kommen. Produziert und geliefert von einem Unternehmen aus Oberösterreich, das aus der Gewalt Profit schlägt. Genehmigt von einer Politik, die von der Unzulässigkeit dieses Geschäfts wissen müsste. Wir Grüne werden ein genaues Auge auf der Firma und der gesamten Causa haben, sowohl wir Grüne in Oberösterreich als auch auf Bundesebene“.

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