Groiß zum Vorsitzenden des Unterausschusses Budget gewählt

ÖVP-Abgeordneter: Kann damit Themen mehr Bedeutung geben – Heute Wirkungsbericht 2014 zur Behandlung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit der Konstituierung eines Unterausschusses des Budgetausschusses gab es heute, Dienstag, eine Premiere im Parlament, stellte der zum Vorsitzenden des Unterausschusses Budget einstimmig gewählte niederösterreichische ÖVP-Abg. Ing. Mag. Werner Groiß erfreut fest. Der Abgeordnete ist als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer selbstständig und unter anderem im Bezirk Horn (Gemeinde Gars) Wirtschaftskammerobmann.

Der Unterausschuss ist kein ständiger Unterausschuss. Die zu behandelnden Materien werden im Budgetausschuss festgelegt und können auch noch mit dem Bundesminister für Finanzen bei der Beschlussfassung beraten werden. „Verschiedenen Themen kann man damit mehr Bedeutung zukommen lassen“, umreißt Groiß die Vorteile des Unterausschusses.

Der Unterausschuss behandelt heute den Bericht zur Wirkungsorientierung 2014. „Die Wirkungsorientierung ist ein wichtiges Kernelement der Haushaltsreform“, so der Vorsitzende weiter. Der Bericht enthält die Ergebnisse der Evaluierung von 127 Wirkungszielen samt Kennzahlen und Maßnahmen in den Ressorts. Davon wurden in 72 Fällen oder 56,7 Prozent die Wirkungsziele zur Gänze erreicht oder übertroffen. Bei 42 Zielen trat die gewünschte Wirkung überwiegend ein. So konnte beispielsweise die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesamt gesehen erleichtert, elektronische Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung konnten ausgebaut und die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen – insbesondere kleinerer und mittlerer Unternehmen – gestärkt werden.

Bei der nächsten Sitzung des Budgetausschusses am 9. Februar sollen dem Unterausschuss weitere Themen zugewiesen werden.
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