NEOS: Diese SP-Ministerrochade ist ein beklemmendes Ringelspiel

Matthias Strolz: „Anpacken ist angesagt! Fragwürdige Jobrochaden helfen dabei nicht“

Wien (OTS) - Kritik übt NEOS-Vorsitzender Matthias Strolz an der heute von der SPÖ verkündeten Regierungsumbildung: „Bundeskanzler Faymann nutzt die Bundespräsidentschaftswahlen für fragwürdige Jobrochaden. Das Verschieben von Ministerzuständigkeiten wirkt in dieser Regierung beklemmend beliebig.“ Machtpolitik sei für die Gewerkschaft und die SPÖ offensichtlich wichtiger als die Frage von Qualifikationen, so Strolz. „Mein Befund: Wenn quasi jeder alles kann, kann wohl am Ende keiner etwas wirklich! Und das spüren die Bürgerinnen und Bürger ja auch. Von den Problemen im Bildungsbereich und im Pensionssystem über die rasant ansteigende Arbeitslosigkeit bis hin zur planlosen Asyl- und Migrationspolitik – es regieren Stillstand, Blockade und Managementversagen. Statt aber endlich wichtige und längst notwendige Reformen anzugehen, zeigen sich die plumpen Höhepunkte dieser Bundesregierung in gelegentlichen Ministerwechseln. Das ist zu wenig, um den Wohlstand und die Lebensqualität in unserem Land zu halten.“

Wie schon beim sommerlichen Sesselrücken im Parlament gehe es nicht um die besten Lösungen für Österreich, sondern um taktische Überlegungen und Machterhalt. Faymann versuche einen Befreiungsschlag, um sich noch länger als Parteichef und Kanzler im Sattel zu halten. „Das ist nicht die Politik, die Österreich jetzt braucht. Es ist nicht mutig, eine Regierung mittels Hütchentausch umzubilden. Es wäre mutig, endlich die notwendigen Reformen anzugehen und Lösungen in die Umsetzung zu schicken“, erklärt Strolz. „Diese Bundesregierung wandelt zwischen politischem Ringelspiel und personellem Rangierbahnhof. Leider ein Sackbahnhof für das Land und die Leute. Da geht nichts mehr weiter.“

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