SP-Meidlinger: Wiens Kindergärten am „goldrichtigen“ Weg

Stadtrechnungshof prüfte vor Implementierung wichtiger Maßnahmen – Bereich Fördergewährung und Förderkontrolle bereits völlig neu aufgesetzt, Kontrollen ausgebaut Stadtrechnungshof prüfte vor Implementierung wichtiger Maßnahmen – Bereich Fördergewährung und Förderkontrolle bereits völlig neu aufgesetzt, Kontrollen ausgebaut

Wien (OTS/SPW-K) - Die Organisationsstruktur der MA 10 ist mit dem rasanten Ausbau an elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen nicht im gleichen Ausmaß mitgewachsen. „Die Wiener Stadtregierung – insbesondere der damalige Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch – hat im Jahre 2012 daher umgehend reagiert und hat mit Daniela Cochlár eine neue Abteilungsleiterin für die MA 10 – Wiener Kindergärten installiert. Diese leitete umgehend einen umfassenden Organisationsentwicklungsprozess ein, der sich auch mit den geprüften Abläufen und Formalitäten des Stadtrechnungshofes beschäftigte“, so der Vorsitzende des Stadtrechnungshofausschusses, Gemeinderat Christian Meidlinger (SPÖ).

Ergebnis aus diesen Prozessen zur Optimierung der Qualitätssicherung waren einerseits der Informationsleitfaden „Anstoßfinanzierung“ (Dezember 2012), der die Anstoßfinanzierung nicht nur nachvollziehbar macht, sondern von Grund auf neu geregelt hat und die Neuen Allgemeine Förderrichtlinien (Beschluss Juni 2014). Mit den neuen Förderrichtlinien und neu festgelegten Abrechnungsmodalitäten wurden sämtliche bisherigen Vorgaben evaluiert und geändert. „Damit konnten bereits viele maßgebliche Verbesserungsvorschläge aufgegriffen und umfassende Struktur- und Organisationsänderungen umgesetzt werden – was der Stadtrechnungshof in seinem aktuellen Bericht auch lobend erwähnt“, so Meidlinger. Der Ausschussvorsitzende weist außerdem darauf hin, dass der Fachbereich Förderungen mit den Referaten Fördergewährung und Förderkontrolle völlig neu organisiert und mit ExpertInnen ausgestattet wurde: „Ganz so, wie die Opposition meint, dass wahllos irgendwelche Förderungen ohne genaue Kontrolle gewährt werden und die Vereine hinter privaten Kindergärten nicht näher beleuchtet werden, ist es definitiv nicht! Darüber hinaus werden Betreiber von Kindergärten und -gruppen vor der Bewilligung von Fördergeldern durch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geprüft. Die Vorwürfe, dass die Stadt Wien den Radikalismus in Kindergärten fördern würde, sind also Schauermärchen von Menschen, denen offenbar andere Religionen - als die Katholische Kirche - ansich ein Dorn im Auge sind", betont Meidlinger, dem es weiters wichtig ist festzuhalten, dass sich die Prüfung des Stadtrechnungshofes auf einen Zeitraum vor (!) Implementierung dieser Maßnahmen bezieht. "Ein neues Qualitätsmanagement, neue Richtlinien und eine umfassende Organisationsentwicklung trägt zur Vermeidung von Mängeln künftig bei."

Bekenntnis zum "einzigartigen" Gratiskindergarten in Wien=

Der „Beitragsfreie Kindergarten" ermöglicht es vielen Kindern, eine geeignete elementare Bildungs- und Betreuungseinrichtung kostenlos oder stark ermäßigt zu besuchen. „Elternbeiträge“ dürfen auch von privaten Trägerorganisationen nur mehr für Zusatzleistungen verlangt werden. "Wir stehen dazu, durch den Gratiskindergarten die Eltern in Wien maßgeblich zu entlasten. Fakt ist eine Ersparnis von bis zu 3.000 Euro pro Jahr. Das ist auch der Grund warum die Stadt Wien durch die Anstoßfinanzierung in sechs Jahren 14.000 neue Plätze für Kinder unter sechs Jahren schaffen konnte. Zahlreiche neue Bildungs-und Betreuungseinrichtungen konnten damit bei der Gründung unterstützt werden", so der SP-Gemeinderat.

Damit wurde in Wien die Versorgungsquote der 0-3-Jährigen auf 45,7 Prozent angehoben - das gesamte Platzangebot ist für 0-6-Jährige auf 83.500 Plätze gestiegen. "Wien ist damit nach wie vor das einzige (!) Bundesland, das das sogenannte 'Barcelona-Ziel' der EU nicht nur erfüllt, sonder weit übertrifft. Diese Vorgabe sieht vor, dass für mindestens 33 Prozent der Kinder unter drei Jahren Plätze vorhanden sein müssen. Im Bereich der Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren hat Wien das 'Barcelona-Ziel' von 90 Prozent schon längst übererfüllt. Die Versorgungsquote von über 100 Prozent ist bereits garantiert", so Meidlinger abschließend.

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