Schieder eröffnet SPÖ-Neujahrskonferenz (1): Kommunalpolitik als „Mikrokosmos sozialdemokratischer Politik“

„Direkt bei den Menschen“ – Schwerpunkte sozialer Zusammenhalt, Gesundheitsversorgung, Breitband-Infrastruktur

Wien (OTS/SK) - „Direkt bei den Menschen – Kommunalpolitische Herausforderungen für die Bundespolitik“ – unter diesem Motto steht die Neujahrskonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs, die SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder heute Vormittag im Museumsquartier in Wien eröffnete. Unter den rund 400 TeilnehmerInnen der Konferenz konnte der Klubchef der SPÖ Bundesparteivorsitzenden, Bundeskanzler Werner Faymann, Nationalratspräsidentin Doris Bures, alle SPÖ-Regierungsmitglieder, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, SPÖ-Abgeordnete aus National- und Bundesrat sowie zahlreiche sozialdemokratische KommunalpolitikerInnen aus ganz Österreich begrüßen. „Kommunalpolitik ist jener Mikrokosmos, wo sozialdemokratische Politik wirksam und direkt bei den Menschen gestaltet wird“, so Schieder. ****

Das Jahr 2016 beginne mit dem Inkrafttreten der Steuerreform: „Die Menschen spüren, dass sie jetzt mehr im Börsel haben. Das ist wichtig für mehr Gerechtigkeit, die Kaufkraft der Menschen und damit auch die Konjunktur – das ist ein Erfolg sozialdemokratischer Politik!“, betonte Schieder. Ergebnis des Drucks der SPÖ seien auch die härteren Strafen für sexuelle Belästigung, die bereits im vergangenen Jahr im Nationalrat beschlossen wurden. „Was in Folge der Ereignisse in Köln in Deutschland jetzt diskutiert wird, haben wir unter SPÖ-Führung schon ein Jahr früher umgesetzt“, so der SPÖ-Klubobmann.

Zentrale Themen der Kommunalpolitik, die auch heute diskutiert werden, sind Fragen des sozialen Zusammenhalts und der sozialen Infrastruktur vor Ort wie die Gesundheitsversorgung sowie die notwendige Infrastruktur in den Regionen, die Wachstum und Arbeitsplätze generiert – Stichwort Breitbandausbau. Auch die kommenden Finanzausgleichs-Verhandlungen werden im nichtöffentlichen Teil der Veranstaltung beraten werden. „Es geht heute darum, welche Umsetzungsstrategien wir brauchen, um auf allen Ebenen eine gerechte, moderne Politik für die Menschen in diesem Land zu machen. Egal ob Bundes-, Landes- oder Gemeindepolitik – der rote Faden sozialdemokratischer Politik zieht sich durch!“, so Schieder. (Schluss) bj/ah/mp

SERVICE: Die Veranstaltung wird per Livestream übertragen:
https://klub.spoe.at/story/neujahrskonferenz-2016
Fotos der Veranstaltung sind auf FlickR unter http://tinyurl.com/gln7k2c zum Downloaden verfügbar.

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