„Hohes Haus“ über Belastbarkeiten und Bewährungsproben

Am 10. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 10. Jänner 2016, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Bewährungsprobe
Euro-und Finanzkrise, das Drama um Griechenland, die Flüchtlingstragödie. Die Integration der Europäischen Union wurde 2015 auf eine harte Probe gestellt. Dazu beigetragen haben nicht zuletzt die immer stärker werdenden Zentrifugalkräfte innerhalb der EU. Von Orbans Ungarn bis Polen, vom Front National über die FPÖ bis zur britischen UKIP: Die Phalanx der EU-Gegner und EU-Skeptiker wird mächtiger. Tim Cupal analysiert die aktuelle Situation und die Gefahren, die auf die EU 2016 zukommen könnten.

Gast im Studio ist Ulrike Lunacek, Grüne-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments

Belastbarkeit
Das Flüchtlingsthema bleibt auch im neuen Jahr das innenpolitisch bestimmende. Jetzt dreht sich seit Tagen die Debatte um Obergrenzen zur Aufnahme von Flüchtlingen. Die Stimmen derer, die meinen, Österreichs Belastbarkeit hat die Grenze erreicht, werden lauter. Maximilian Biegler hat mit Vertretern aller Parlamentsfraktionen gesprochen und geht der Frage nach, ob Obergrenzen erstens rechtlich möglich und zweitens praktisch überhaupt durchführbar wären.

Bürgerwillen
Bürgerinitiativen und Petitionen sind Mittel der direkten Demokratie zur Mitbestimmung im parlamentarischen Geschehen. Soweit die schöne Theorie. Die weniger schöne Realität zeigt, dass diese beiden Instrumente praktisch wenig bis gar nichts bewirken. Claus Bruckmann auf den Spuren des versickernden Bürgerwillens im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess.

Barrierefreiheit
Am 1.1.2016 ist das Behindertengleichstellungsgesetz voll in Kraft getreten, ab jetzt müssen öffentliche Gebäude, Verkehrsmittel und Geschäftslokale barrierefrei zugänglich sein. Zehn Jahre lang hat es eine Übergangsfrist gegeben, laut Betroffenen ist in dieser Zeit aber zu wenig passiert, es gäbe immer noch zu viele Hürden. Außerdem gibt es viele Ausnahmeregelungen – Kathrin Pollak hat sich die Situation angesehen.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar und wird auch als Live-Stream angeboten.

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