Blümel: Häupl muss endlich rot-grüne Brille absetzen und Hausaufgaben machen

Ständige Anwürfe gegen ÖVP sind durchsichtige Ablenkung - Wien muss notwendige Reformen bei Mindestsicherung endlich angehen - Obergrenze bei Flüchtlingen dringend notwendig

Wien (OTS) - "Kaum ist das neue Jahr angebrochen, will die Wiener SPÖ wieder mit Anwürfen von den ureigensten Versäumnissen der Wiener Stadtregierung ablenken. Während die ÖVP der Realität ins Auge blickt und wesentliche Maßnahmen für Wien einmahnt, damit die Herausforderungen in Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen bewältigt werden können, sieht der Bürgermeister durch seine rot-grüne Brille und spricht von ´Blöd reden` und ´Intrigantentum´. Einsicht, Problembewusstsein und konstruktive Lösungskompetenz sehen definitiv anders aus", so der gf. Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Stadtrat Gernot Blümel angesichts der heutigen Berichterstattung in der "Kronen Zeitung" bzw. in Bezug auf das Interview mit Michael Häupl in der Tageszeitung "Kurier".

"Es ist offensichtlich, dass Rot-Grün an wunden Punkten getroffen wurde und nun jene Bereiche aufbrechen, wo von Rot-Grün seit Jahren die Augen verschlossen und Probleme unter den Teppich gekehrt wurden. Die Grundwerte unsere Zusammenlebens wurden sträflich vernachlässigt und müssen nun endlich in den Fokus rücken. Wer in Österreich leben will, muss unsere Werte leben, unsere Sprache erlernen und unsere Kultur respektieren. Es ist grundvernünftig, dass die Mindestsicherung gekürzt wird, wenn fehlende Integrationsbereitschaft besteht. So wie generell dringender Handlungsbedarf bei der Mindestsicherung gegeben ist, denn die Kosten explodieren und die Bezieher steigen stetig an. Diese Situation wird durch den Zustrom an Flüchtlingen in weiterer Folge noch verschärft. Wien muss endlich handeln und etwa von Geld- auf Sachleistungen umstellen, intensiv kontrollieren und klar sanktionieren, um weniger attraktiv für den Sozialmarkt zu werden. Zuwanderung ins Sozialsystem muss verhindert werden", so der ÖVP Wien-Chef, der Häupl zu Geprächen mit dessen Parteifreund Hundstorfer auffordert: "Wir brauchen dringend ein massives Umdenken hinsichtlich der Sozialleistungen, die für viele einen Magneten darstellen und sie zu uns ziehen. Asyl a la carte, wo sich das Land mit den besten Sozialleistungen herauspickt, muss gestoppt werden. Das ist nicht machbar." Generell brauche es selbstverständlich Obergrenzen, denn Österreich könne sich nich dauerhaft selbst überfordern. "Es ist ganz klar, dass Zuwanderer aus wirtschaftlichen Gründen wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen und tatsächliche Flüchtlinge von Auffanglagern an den Außengrenzen weg gerecht verteilt werden müssen. Nur starke Grenzen im Außen ermöglichen Freiheit im Innen", so Blümel.

"Wien muss endlich aufwachen und agieren, statt mit reiner Trotzhaltungen zu reagieren und weiter auf übertriebene Willkommenskultur und blinde Sozialromantik zu setzen", so Blümel:
"Anstatt Hinweise auf evidente Problem zu ignorieren und Maßnahmen auch noch zu konterkarieren, muss die Wiener Stadtregierung endlich ihre längst überfälligen Hausaufgaben angehen und den Dauerschlaf der letzten Jahre beenden. Im Sinne der Wienerinnen und Wiener"

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