Schmid: Kurz betreibt Stimmungsmache auf dem Rücken der Kinder

Integrationsminister agiert wie Wiener Oppositionspolitiker - Konstruktive Zusammenarbeit statt Parteipolitik

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid fordert Integrationsminister Kurz auf, endlich in seinem Zuständigkeitsbereich professionelle Sacharbeit zu leisten. Erst vor kurzem habe sich Kurz via Medien darüber ereifert, dass das AMS in Wien im Rahmen frauenfördernder Maßnahmen auch für AsylwerberInnen spezielle Kurse anbietet - ohne anscheinend davon Kenntnis zu haben, dass sein eigenes Ressort ebenfalls spezielle Integrationskurse für Frauen anbietet. „Jetzt bricht Kurz eine Debatte über die Wiener Kindergärten vom Zaun und schießt sich – nicht zum ersten Mal – aus parteipolitischen Motiven auf die Stadt Wien ein. Dabei schreckt Kurz auch nicht vor unseriöser Argumentation zurück, schmeißt mit nicht nachvollziehbaren Zahlen um sich und betreibt somit Stimmungsmache auf dem Rücken der Kinder. ****

„Natürlich muss man sich genau anschauen, was in den Kindergärten als erste Bildungseinrichtungen passiert. Deshalb gibt es ja auch strenge Kontrollen seitens der Stadt Wien. Und wenn es konkrete Verdachtsfälle gibt, muss dem nachgegangen werden. Das haben die beiden Stadträtinnen Sonja Wehsely und Sandra Frauenberger auch unmissverständlich klargestellt“, betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Dazu brauche es jedoch konkrete Informationen. Die zu liefern, sei der Integrationsminister aber seit über einem Jahr schuldig geblieben. „Kurz agiert in dieser Frage nicht wie ein Mitglied der Bundesregierung, sondern wie ein Wiener Oppositionspolitiker. Er wäre gut beraten, seiner Verantwortung als Minister nachzukommen und konstruktiv mit der Stadt Wien zusammenzuarbeiten, anstatt politisches Kleingeld lukrieren zu wollen“, so Schmid. (Schluss) sc/ve

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