McDonald: Erfreulicher Schwenk von Faymann in Flüchtlingspolitik

Zum Kern des Asylwesens zurückkehren - "Asyl auf Zeit" und Verschärfungen beim Familiennachzug beschließen - Kapazitätsorientierte Obergrenzen diskutieren

Wien (OTS) - "Der Schwenk von Bundeskanzler Faymann in der Flüchtlingspolitik kommt zwar spät, ist dafür aber umso erfreulicher. Dadurch sollte es der Bundesregierung nun endlich einfacher gemacht werden, einheitlicher in dieser Frage aufzutreten und die dringend notwendigen Maßnahmen voranzutreiben", hält ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald zu den Aussagen des Kanzlers in der heutigen Kronen Zeitung fest. Damit sei klar, dass "wir zum Kern des Asylwesens zurückkehren müssen". McDonald betont: "Schutz auf Zeit für Menschen, die uns brauchen, Zuwanderung für diejenigen, die wir brauchen." Mit "Asyl auf Zeit" und Verschärfungen beim Familiennachzug könne diese "Rückbesinnung auf das Wesentliche" erreicht werden. Darum müssen die Verhandlungen möglichst schnell abgeschlossen werden, so der ÖVP-Generalsekretär. "Wir müssen auch grundsätzlich über eine kapazitätsorientierte Obergrenzen diskutieren. Zunächst müssen jedoch ebendiese Instrumentarien beschlossen und eingeführt werden. Mehr Tempo ist das Gebot der Stunde", unterstreicht McDonald. Die Flüchtlingsthematik fordere alle Seiten. "Die EU und alle EU-Länder müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden und Handlungsfähigkeit beweisen. Denn wir können das nur gemeinsam schaffen", so McDonald, der im Abkommen mit der Türkei einen "wichtigen Schritt in die richtige Richtung" sieht.

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