FPÖ-Bösch: Wo bleibt Volksabstimmung zu SPÖ-Flugzeuganschaffung?

Saab 105 OE müssen ersetzt werden – Erstaunliche Richtungsänderung in der SPÖ Verteidigungspolitik

Wien (OTS) - „Es ist höchste Zeit, dass die in die Jahre gekommenen Flug-Oldtimer vom Typ Saab 105 OE endlich ausgemustert werden“, betonte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses, Dr. Reinhard E. Bösch, der sich über den verteidigungspolitischen Sinneswandel der SPÖ wundert. Sei doch die SPÖ noch bis vor kurzem der Meinung gewesen, dass Österreich „...dieses Kriegsgerät jedenfalls nicht brauche - es wäre vernünftiger, in den Sozialstaat und das Gesundheitssystem zu investieren.“, so ein Zitat der heutigen Nationalratspräsidentin Doris Bures.

Nachdem die SPÖ-Verteidigungsminister dem ursprünglich top-modernen Eurofighter so ziemlich alle modernen Funktionen aus Kostengründen hätten ausbauen lassen, dürfe man sich nicht wundern, jetzt ein unbrauchbares Fluggerät zu besitzen. „Durch die SPÖ-Maßnahmen haben wir jetzt quasi einen Ferrari mit VW-Motor und Campingsesseln zum Preis eines Bugatti“, zog Bösch den Vergleich zur Automobilbranche. Kein Wunder, dass die SPÖ jetzt nach einem geeigneten Flugmodell suche, das die eigentliche Aufgabe der Eurofighter gleich mit übernehmen könne, so Bösch.

Vom Tisch seien Erstaunlicherweise die Forderungen der SPÖ-Granden zur Zeit der Eurofighter-Beschaffung, wo nebst Gusenbauer auch noch einige andere SPÖ-Granden sogar eine Volksabstimmung verlangt hätten. "Diese Milliarden-teure Beschaffung von Rüstungsgerät hätte einer Volksabstimmung unterzogen werden müssen", zitierte Bösch etwa den damaligen SPÖ-Wehrsprecher Gaal. Auch sei es offenbar heute für die SPÖ kein „Verbrechen“ mehr Flugzeuge zu kaufen, wie dies der Chef des SP-Pensionistenverbandes, Karl Blecha, einst bezeichnet hatte. Ob der Kauf der Saab 105 OE-Ersatzjets heute für Blecha auch noch eine "Kriegserklärung an die knapp zwei Millionen Pensionisten, die von der Regierung schon bisher geschröpft worden seien“, sei bleibe abzuwarten, so Bösch.

Fakt sei jedenfalls, dass der damalige Widerstand der SPÖ gegen den Kauf von Fluggeräten für das Bundesheer reine Politagitation gegen die ÖVP-FPÖ-Koalition gewesen sei, zeigte Bösch auf, der es mit Genugtuung sieht, dass die SPÖ nun von der Realität eingeholt werde. „Wir werden uns jedenfalls den Beschaffungsvorgang durch die SPÖ sehr genau ansehen und besonderes Augenmerk auf allfällige Gegengeschäfte legen“, betonte Bösch.

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