Neues Volksblatt: "Keine Trendwende" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 21. November 2015

Linz (OTS) - Stolz verkündeten die SPÖ-Finanzverantwortlichen in Linz, dass mit dem Budget 2016 eine Trendwende geglückt und ein Neubeginn in der Linzer Finanzmisere eingeleitet wurde. Schön wär‘s. Leider sind die städtischen Zahlen noch immer mit so viel Interpretationsspielraum gefüllt, dass sich statt einem Schuldenabbau — wie von der SPÖ verkündet — sogar ein Schuldenaufbau herauslesen ließe. Am Beginn eines Neubeginnes sollte man zumindest die Zahlen außer Streit stellen können. In einem zweiten Schritt sollte man die Altlasten sanieren. Hier hat die Stadt Linz mit dem Swap eine echte Bombe im Keller. Und auch dabei lässt man sich mit der Entschärfung Zeit. Nun nehmen die anderen Parteien erneut einen Anlauf, um aufzuklären, wie es genau zu dieser Millionenwette mit Steuergeld gekommen ist. Die Vorzeichen stehen zwar diesmal für den Swap-Ausschuss besser — die SPÖ hat die Blockade-Mehrheit verloren und ein Urteil lässt Hoffnung aufkommen, dass der damalige Finanzdirektor und Swap-Unterzeichner aussagen wird —, doch vorerst heißt es trotzdem warten, denn der Ex-Finanzdirektor ist noch immer im Krankenstand. Damit geht das Spiel auf Zeit, das die SPÖ seit Bekanntwerden der Affäre betreibt, weiter. Und die Chuzpe ist, dass die eingestellten Prozessmillionen im Budget auch heuer wieder nicht gebraucht und den Rechnungsabschluss verbessern werden.
Trendwenden sehen anders aus!

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