Lopatka an Minister Hundstorfer: Es gibt keine verpflichtenden Wertekurse

Einheitliche Position der SPÖ wäre wünschenswert

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Es gibt bis dato keinen individuellen verpflichtenden Integrationsplan für Asylberechtigte, in dem neben Deutsch und Arbeitswilligkeit auch Wertekurse verpflichtend verlangt und auch sanktioniert werden“, so ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka an Minister Hundstorfer. Allein in Wien gab es laut Angaben der zuständigen Stellen bis dato keine einzige Streichung oder Kürzung einer Mindestsicherung für Asylberechtigte wegen Verweigerung.

Zudem wäre eine einheitliche Position der SPÖ zum Integrationsplan wünschenswert. Während die einen in der SPÖ sich über „Benimmkurse“ und „Rohrstaberl-Methoden“ aufregen und etwa Klubobmann Schieder Wertekurse ablehnt, sagt der Sozialminister, „das passt eh alles schon so wie es ist“. Lopatka stellt klar: „Herr Bundesminister, wir brauchen Lösungen, schönreden ist zu wenig!“

Der ÖVP-Klubobmann erinnert die SPÖ an einen gemeinsamen Beschluss der Regierungsklausur im September, bei dem beide übereingekommen sind, Wertekurse für Asylberechtigte zu starten.
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