Haimbuchner zu Kurz: Integration ist Bringschuld

Funktionierende Integration braucht Regeln mit Sanktionen

Linz (OTS) - „Spät, aber doch hat Integrationsminister Kurz erkannt, dass nur mit Regeln und möglichen Sanktionen bei Verweigerung eine Integration möglich sein kann.“ Mit diesen Worten reagierte heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner auf die Pläne des ÖVP-Ministers, dass die Vermittlung unserer Werte, Traditionen und Kultur und das Erlernen unserer Sprache verpflichtend sein muss und bei Verweigerung Sozialleistungen gekürzt werden sollen. Wir brauchen ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die Parallelgesellschaften aufzuhalten und Konfliktpotential im Zusammenleben zu entschärfen. In Oberösterreich gilt bereits, dass der Nachweis von Sprachkenntnissen erbracht werden muss, um eine geförderte Genossenschaftswohnung zu erhalten.“ ***

„Ob ein achtstündiger Wertekurs ausreicht, ist in Frage zu stellen. Ein umfangreiches Ausbildungspaket sollte rasch erarbeitet werden “, begrüßt Haimbuchner, dass nunmehr die ÖVP die Forderung der Freiheitlichen, Kürzungen bei Sozialleistungen bei Integrationsverweigerung umzusetzen, endlich übernimmt. „Fakt ist, dass die bisherige Integrationspolitik gescheitert ist. Integration ist eine Bringschuld und ganz ohne Zweifel bedarf es Regeln mit Sanktionen, damit diese endlich funktioniert.“

Haimbuchner bezweifelt abschließend, „das Radikalismus bei Zuwanderern - wie in Integrationsplan vorgesehen – mit Dienst an der Gemeinschaft eingedämmt werden kann. Es bleibt zu hoffen, dass dem ‚Erwachen‘ der Bundesregierung nun rasch Maßnahmen zur Umsetzung der Verschärfung des Integrationskurses folgen.“ (schluss) bt

Rückfragen & Kontakt:

FPÖ Landesgruppe OÖ
Birgitt Thurner, Landespressereferentin
0732/736426 - 31 FAX: DW 15, Mobil: 0664/9072221
birgitt.thurner@fpoe.at
www.fpoe-ooe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLO0001