Verkehrsministerium: Bestellungen im Bahnverkehr neuerlich durch BVwG bestätigt

Bundes-Bestellung von Zügen im Personenverkehr ohne Beanstandung

Wien (OTS) - Auch die jüngsten, von der WESTbahn Management GmbH im September bzw. November 2015 angestrengten Verfahren gegen die Vergabemodalitäten der SCHIG als Beauftragter des bmvit im Bahn-Personenverkehr endeten wiederum ohne Beanstandung. Mit Beschluss vom 17.11.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die gegen den Auftraggeber SCHIG angestrengten Nachprüfungs- bzw. Feststellungsanträge vollumfänglich zurückgewiesen und damit einmal mehr keinen Anstoß an den Vergabemodalitäten des Bundes genommen. Die ausnahmslos auf geltenden nationalen und EU-rechtlichen Vorschriften basierenden Bestellungen von Zügen durch das bmvit stellen gleichzeitig den höchstmöglichen Nutzen für die Bahnreisenden und den sparsamen Einsatz öffentlicher Mittel sicher. (Schluss)

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