Kappel zu Draghi: Preisstabilitätsziel trotz massiver Anleihekäufe nicht erreicht

EZB investiert 540 Milliarden Euro seit März in das Anleihekaufprogramm

Brüssel (OTS) - Trotz eines Anleihekaufvolumens von 540 Milliarden Euro seit März 2015 hat die EZB das Preisstabilitätsziel von zwei Prozent nicht erreicht, im Gegenteil, die Inflationsrate im laufenden Jahr liegt in der Eurozone bei 0,1 Prozent, sagt die freiheitliche Europaabgeordnete Dr. Barbara Kappel, die heute im Rahmen des geld-und währungspolitischen Dialogs mit Mario Draghi, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, zusammentraf.

Im heutigen Wirtschafts- und Währungsausschuß des Europäischen Parlaments kündigte EZB-Präsident Mario Draghi an, alle Instrumente der Geldpolitik einzusetzen und auch das Anleihekaufprogramm, welches im März 2015 startete und bis September 2016 läuft, auszuweiten, um die angepeilte Preisstabilität zu erreichen.

Die EZB investiert monatlich rund 60 Milliarden Euro in den Ankauf vor allem von Staatsanleihen. Das gesamte Programmvolumen, genannt „Quantitative Easing (QE)“, beläuft sich auf rund 1,1 Billionen Euro. Das QE-Programm hat zu massiven Marktverzerrungen und zu einer Entkoppelung der Aktienmärkte von den tatsächlichen Wirtschafts- und Unternehmensdaten geführt, sagt Kappel, die Aktienmärkte boomen und widerspiegeln dabei vielfach nicht die Realität im Wirtschaftsbereich.

Ebenso weisen Experten darauf hin, dass das Anleihekaufprogramm die Staatsschulden nach oben treibt, weil Fehlanreize für die Haushaltspolitik gesetzt würden. Allein seit dem Jahr 2007 stieg die durchschnittliche Staatsverschuldung in Europa um ein Viertel. Billiges Geld am Kapitalmarkt und niedrige Zinsen bzw. Negativzinsen auf Staatsanleihen sind mitverantwortlich für fehlende Haushaltsdisziplin, sagt Kappel, es gibt auch weniger Anreize, Strukturreformen umzusetzen.

Seit Juli 2015 kauft die EZB im Rahmen des Anleihekaufprogramms auch Unternehmensanleihen der österreichischen Autobahnmautgesellschaft Asfinag.

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