Emmerling/NEOS ad Kowarik: FPÖ-Geschichtsstunde gefällig?

Wien (OTS) - „Auch wir wiederholen sehr gerne die kommunizierte FPÖ-Position zum Thema Proporz. Denn bereits eine simple Google-Recherche enthüllt, dass die FPÖ bereits unzählige Male auf Landesebene dem Proporz abgeschworen hat“, lädt Bettina Emmerling, designierte stv. Klubobfrau von NEOS Wien, FPÖ Wien-Verfassungssprecher Kowarik auf eine Geschichtsstunde ein.

Der burgenländische Landeshauptmann-Stellvertreter Tschürtz sah im Proporzsystem erst vor kurzem ein „demokratieunwürdiges Paradoxon, mit anderen Worten die Erhaltung von Macht und Freunderlwirtschaft.“ Ebenso stimmte die FPÖ in der Steiermark nicht nur für die Abschaffung des Proporzes, es ging ihnen sogar nicht weit genug. Auch in der Schulverwaltung und in den landesnahen Betrieben sollte der Proporz der Vergangenheit angehören. In Oberösterreich und Niederösterreich stemmte sich die FPÖ – vor ihrer Beteiligung an der Regierung in OÖ - gegen die Abschaffung des Proporzes. Selbst Strache forderte 2011 in einem Facebookposting die Abschaffung des rot-schwarzen Proporzes, 2014 hielt er das System in einem Interview für völlig überholt, es sichere nur Versorgungsposten.

„Die FPÖ sollte sich grundsätzlich überlegen, was sie nun für das vernünftigere System hält. Aus gutem Grund wird dieses System in den Ländern gerade abgeschafft. Es ist doch bezeichnend, dass just in dem Bundesland, in dem die FPÖ so gerne mitregieren würde, plötzlich der Proporz wieder aus dem Hut gezaubert wird“, kommentiert Emmerling diese Entwicklung. Möglicherweise ist die Forderung nach dem System aus der Steinzeit aber auch die Konsequenz aus der befürchteten Fadesse, die Johann Gudenus als nicht-amtsführender Vizebürgermeister überkommen könnte. Ein Posten, der ihm übrigens das fürstliche Gehalt in der Höhe von 9.440 Euro verschafft.

„All das zahlen die Wienerinnen und Wiener“, so Emmerling, „Der Proporz ist ein politisches Auslaufmodell und muss dorthin verfrachtet werden, wo er hingehört: In die Vergangenheit. Die Ausweichmanöver und Spitzfindigkeiten, die seitens der FPÖ nun inszeniert werden, sind leicht durchschaubar. Es bestätigt jedoch nur, was wir immer schon gewusst haben. Sitzt die FPÖ erst einmal am Futtertrog, sind sie Teil des Wiener politischen Systems, das sich allen voran um sich selbst und seine Versorgungsposten kümmert“, so Emmerling abschließend.

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