„Hohes Haus“ über Härtefälle und Kuschelkurse

Am 8. November um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 8. November 2015, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Härtefalle
Dass Beziehungen nicht mehr ewig halten, gehört zum Bild unserer heutigen Gesellschaft. Schwierig wird es allerdings dann, wenn es gemeinsame Kinder gibt, denn dann beginnen oft Streitereien um Sorgerecht und Unterhaltszahlungen. Ein besonderer Härtefall ergibt sich dann, wenn der zahlungspflichtige Elternteil wieder ein Kind bekommt und dafür in Karenz gehen möchte – denn dann können die Unterhaltszahlungen für diese Zeit gestoppt werden und das erste Kind geht leer aus. Kathrin Pollak hat mit Betroffenen gesprochen und sich die rechtlichen Grundlagen angesehen.
Gast im Studio ist Barbara Beclin, Expertin für Familienrecht und Vorsitzende in der Gleichbehandlungskommission.

Kuschelkurs
Lange herrschte Eiszeit – nun plötzlich umwirbt die EU die Türkei. Der Grund für diese drastische Kurskorrektur ist die Flüchtlingskrise, bei deren Bewältigung auch die Türkei mitarbeiten soll. Europa ist dafür nicht nur bereit, der Regierung in Ankara Milliarden zur Verfügung zu stellen, auch der Beitrittsprozess soll wieder angekurbelt werden. Der Augenblick ist jedoch alles andere als günstig – die demokratiepolitische Situation in der Türkei hat sich zuletzt deutlich verschlechtert. Doch Brüssel lässt sich in seinem Kuschelkurs nicht beirren.

Hinterbänkler
Anfang dieser Woche ist Susanne Winter aus der FPÖ ausgeschlossen worden, ihr Mandat will Winter aber behalten. Sie wird damit eine von vier fraktionslosen Nationalräten und in der hintersten Reihe ihren Platz beziehen. Doch welche Rechte hat man als sogenannte „wilde Abgeordnete“?
Ist es überhaupt möglich, seine Wählerinnen und Wähler sinnvoll zu repräsentierten? Maximilian Biegler hat recherchiert.

Nationalfonds
Im Parlament wurde in einer Feierstunde des 20. Jahrestags der Gründung des Nationalfonds gedacht. Aus dem Nationalfonds erhalten Opfer des Nationalsozialismus eine finanzielle Anerkennung. 1995 waren es 70.000 Schilling, heute sind es 5.000 Euro. Die Zahl der Anspruchsberechtigten sinkt naturgemäß, der Nationalfonds wird künftig andere Aufgaben, wie die Aufarbeitung von persönlichen Schicksalen, übernehmen. Claus Bruckmann hat mit Hannah Lessing, der Generalsekretärin des Nationalfonds, und mit einer Zeitzeugin gesprochen.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar und wird auch als Live-Stream angeboten.

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