Neues Volksblat: "Ehrlichkeit" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 4. November 2015

Linz (OTS) - In der Regel ergibt sich der Frontverlauf zwischen Regierung und Opposition von selbst: Die einen sind für das Handeln zuständig, die anderen fühlen sich zur Kritik verpflichtet. Nicht anders verhält es sich jetzt auch beim Thema "Asyl auf Zeit", wobei es SPÖ-intern auch noch einigen Klärungsbedarf gibt. Interessanterweise hat sich auch der jüngst als potenzieller Nachfolgekandidat der glücklosen Schulministerin Gabriele Heinisch-Hosek gehandelte Wiener Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch zu den Kritikern gesellt.
Dass im Thema "Asyl auf Zeit" jedenfalls viel Symbolik steckt, haben gestern weder der Kanzler noch der Vizekanzler verhehlt. Wobei das noch gar nichts Schlechtes sein muss, denn darauf zu schauen, dass so ein heikles Gut wie das Asylrecht gemäß den Bestimmungen zur Anwendung kommt, gehört wohl zu einer verantwortungsvollen Politik. Und Verantwortung tragen die Politiker sowohl gegenüber der eigenen Bevölkerung als auch gegenüber jenen, die Schutz und Hilfe brauchen -auch wenn das zeitlich begrenzt sein sollte. Den gestern gezeigten Mut zur Ehrlichkeit - dass es nämlich primär um ein Signal geht -sollte die Regierung öfter an den Tag legen. Wobei die Ehrlichkeit in Sachen Asyl auch mit einschließt darauf zu verweisen, dass Österreich in Relation zum deutlich größeren Deutschland heuer in etwa so viele Asylwerber aufnimmt wie unser Nachbarland.

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