Internationale Wahlbeobachter: Die Parlamentswahlen in Aserbaidschan sind frei, transparent und demokratisch verlaufen

Wien (OTS) - Am 1. November 2015 fanden in der Republik Aserbaidschan nächste Parlamentswahlen statt, die von über 63.000 lokalen und 500 internationalen Wahlbeobachtern beobachtet wurden. Über 40 internationale Organisationen, darunter die Parlamentarische Versammlung des Europarates, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und GUAM haben ihre Beobachtungsmissionen nach Aserbaidschan entsendet.

Die Wahlen wurden entsprechend dem Wahlgesetzbuch der Republik Aserbaidschan abgehalten. Weder von der Zentralen Wahlkommission, noch von Wahlbeobachtern wurden keine Irregularitäten bei den Wahlen registriert.

Von 125 Parlamentssitzen gewann die regierende Partei Neues Aserbaidschan 71 Sitze.

Der Leiter der 28 köpfigen Wahlbeachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Jordi Xuclà (Spanien, ALDE) gab folgendes bekannt: "Die Mitglieder wurden in mehreren Gebieten des Landes und der Hauptstadt Baku eingesetzt und haben eine Reihe von Wahllokalen beobachtet. Die Wahlen fanden in Übereinstimmung mit dem Wahlgesetz von Aserbaidschan statt, welches rechtliche Rahmenbedingungen für die Durchführung demokratischer Wahlen bietet. Der Wahltag war ruhig und friedlich im ganzen Land. Der Abstimmungsprozess verlief angemessen und in Übereinstimmung mit internationalen Standards. Die Wähler hatten vollen und ungehinderten Zugang zu den Wahllokalen und es gab keine Zwischenfälle. Die Beobachtungsmission gratuliert daher das aserbaidschanische Volk für den friedlichen und geordneten Ablauf des Wahlprozesses. Basierend auf den Beobachtungen der Mission und Treffen mit anderen Beobachtern kann festgehalten werden, dass die Vorbereitungen für die Wahlen sowie der Abstimmungsprozess professionell und technisch gut organisiert wurden. Im Laufe des Wahltages hat die Mission keine größeren oder systemischen Verstöße gegen die Wahlordnung beobachtet. Zusammenfassend stellt die Delegation fest, dass der deutliche Anstieg der Wahlbeteiligung und die Transparenz des Abstimmungs- und Zähverfahrens einen weiteren Schritt darstellen, welche die Republik Aserbaidschan nach vorn in Richtung freie, faire und demokratische Wahlen unternommen hat und diese den Willen des aserbaidschanischen Volkes zum Ausdruck bringen."

Der Leiter der Beobachtungsmission der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten Sergey Lebedev erklärte in einer Pressekonferenz, dass "die Wahlen frei und transparent verliefen. Das Wahlkampagne war endsprechend den allgemein akzeptierten Regeln." Er unterstrich besonders die Wahlbeteiligung und die Bedeutung der Installation von Webcams in den Wahllokalen.

Die OSZE/ODIHR und die Parlamentarische Versammlung der OSZE wurden auch eingeladen, die Wahlen zu beobachten. Die genannten Organisationen haben sich mit verschiedenen Ausreden verweigert, ihre Wahlbeobachter zu entsenden. Insbesondere hat die OSZE/ODIHR entgegen ihrem Mandat keine Beobachtungsmission nach Aserbaidschan entsendet. Nach ihrem solchen unprofessionellen und unvoreingenommenen Verhalten ist die OSZE/ODIHR nicht berechtigt, irgendwelche Stellungnahme zu den abgehaltenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan abzugeben.

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