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Schönegger: Weckruf von VfGH-Präsident Holzinger ernst nehmen und rasch handeln

ÖVP-Wehrsprecher: Bundesheer an veränderte Bedingungen anpassen

Wien (OTS) - In jedem Unternehmen stellt man seine Strategie um, wenn sich entscheidende Umfeldbedingungen ändern. Dies betrifft auch das Bundesheer, betonte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Bernd Schönegger und führt aus: Die Ereignisse der letzten Monate und Wochen haben gezeigt, dass das aktuelle Strukturpaket des Österreichischen Bundesheers unter gänzlich anderen Voraussetzungen erstellt und beschlossen wurde. Jetzt haben wir eine völlig andere Situation - das müsste sich auch auf die "Marschrichtung" des österreichischen Bundesheeres auswirken, fordert Schönegger den Verteidigungsminister zum Handeln auf.

Schönegger bezog sich damit auch auf jüngste Aussagen von VfGH-Präsident Holzinger, der auf die Lage und Herausforderungen des Bundesheeres angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation in Österreich und Europa hingewiesen und einen "pfleglichen Umgang" mit dem Bundesheer eingefordert hatte. "Dieser Weckruf des Präsidenten ist ernst zu nehmen", so Schönegger heute, Mittwoch.

Schönegger weiter: "Die Realität hat uns eingeholt. Klar ist: Das Bundesheer bräuchte jetzt dringend jede einzelne verkaufte Feldküche, jedes einzelne ausgeschiedene KFZ, jede einzelne geschlossene Kaserne, jede stillgelegte Tankstelle - diese Liste ließe sich noch endlos fortsetzen. Was nützt es also, wenn man in 15 Jahren modernes Gerät kaufen möchte, aber bereits jetzt klar ist, dass man die 'alte' Ausrüstung aktuell dringend zur Aufgabenbewältigung braucht?"

Der ÖVP-Wehrsprecher zieht daraus den Schluss, dass es höchst an der Zeit sei, ein "alles Halt" anzuordnen:

  • keine Auflösung von Verbänden,
  • kein weiterer Fähigkeitsverlust,
  • keine Verkäufe und Verschrottung von Gerät und Waffen,

und das zumindest, bis Klarheit über die Lage herrscht. Schönegger an den Verteidigungsminister: "Man darf nicht so tun, als wäre alles in Ordnung. Eine falsche Einschätzung der Situation wäre fahrlässig." (Schluss)

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