Schmid: Schwarz-Blau hat keine Problemlösungskompetenz

Würde mir dezidiertes Nein der ÖVP zu Schwarz-Blau im Bund wünschen – Schelling fand deutlichere Worte als Mitterlehner

Wien (OTS/SK) - Nicht schlüssig ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid die Argumentation von VP-Chef Mitterlehner in der ORF-Pressestunde, dass die FPÖ aufgrund ihres Ergebnisses mit der ÖVP koalieren soll. "2003 hatte die SPÖ in Oberösterreich fast 40 Prozent erreicht und war der klare Wahlsieger - trotzdem hat die ÖVP eine Koalition mit den Grünen gebildet. Und im Jahr 2000 hat die ÖVP im Bund mit Hilfe der FPÖ als Dritter den Kanzler gestellt und die mit Abstand stärkste Partei, die SPÖ, wurde in die Opposition gedrängt", erinnerte Schmid. Letztlich gehe es der ÖVP also immer nur darum, die SPÖ von der Regierung fern zu halten, mutmaßte Schmid.****

Auch unterstrich Schmid, dass er die Ansicht des Vizekanzlers hinsichtlich einer Entzauberung der FPÖ nicht teile. "Die Folgen der schwarz-blauen Bundesregierung sind noch heute schmerzhaft zu spüren - und beschäftigen die Justiz teilweise immer noch. Das blaue Entzauberungsexperiment der ÖVP kann nur als gescheitert gesehen werden", betonte Schmid.

"Ich hätte mir vom Vizekanzler zumindest ebenso deutliche Worte zu dem Thema - und im Umkehrschluss zur Regierungszusammenarbeit -gewünscht, wie von Finanzminister Schelling. Dieser hat dezidiert ausgeschlossen, für eine schwarz-blaue Regierung zur Verfügung zu stehen, da er bei den Freiheitlichen keine Lösungskompetenz sehe, sondern nur Protestkompetenz", sagte Schmid. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnerte daran, dass auch sein neues Gegenüber in der ÖVP, McDonald, Schwarz-Blau im Bund ebenfalls nicht ausschloss. (Schluss) up/ps

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