Neues Volksblatt: "Schafft sie das?" von CR Christian HAUBNER

Ausgabe vom 16. Oktober 2015

Linz (OTS) - Eines kann man der deutschen Kanzlerin Angela Merkel nicht vorwerfen: nämlich, dass sie bei starkem Gegenwind nicht zu ihrer Überzeugung stehen würde. Das zeigt sich einmal mehr bei der Flüchtlingskrise. Wegen ihrer Entscheidung, die Grenzen offen zu lassen, gerät die mächtigste Frau Europas zunehmend unter Druck. Selbst in ihrer Fraktion warfen ihr Kritiker auf einem CDU-Regionalkongress im nördlichen Sachsen offen Versagen vor. Und der mächtige bayerische CSU-Chef Horst Seehofer hat auf eine gänzlich andere Linie als die Kanzlerin eingeschwenkt.
Dabei ist es nicht so, dass Merkel untätig wäre. Sicher, ihr ursprüngliches "Das schaffen wir schon" hat einen wohl nicht beabsichtigten Zulauf nach Deutschland bewirkt. Abgesehen davon sind aber durchaus konkrete Entscheidungen gefallen, die zumindest auf eine Entschärfung abzielen. Beispiel dafür ist das von Merkel beworbene und gestern beschlossene Asylpaket mit verschärften Regelungen, Leistungskürzungen im Asylrecht und beschleunigten Verfahren. Zudem wird Merkel nicht müde, auf einen gesamteuropäischen Lösungsansatz zu drängen.
Das alles kommt bei ihren Landsleuten derzeit aber nicht so an. Die Flüchtlingskrise ist tatsächlich die von ihr formulierte "historische Bewährungsprobe für Europa". Angesichts gesunkener Zustimmungswerte in der Bevölkerung und steigendem Unmut in ihrer Partei vielleicht auch eine für sie selbst.

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