Neues Volksblatt: "Gutes Signal" von Markus EBERT

Ausgabe vom 15. Oktober 2015

Linz (OTS) - "Nicht alle erkennen die Zeichen der Zeit - besonders viele Politiker - und verstecken sich immer noch hinter der Wahrheit", sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling gestern Vormittag in seiner Budgetrede. Es sei aber "unsere Pflicht, den Menschen reinen Wein einzuschenken", so Schelling weiter.
Keine zwei Stunden später bekam er den Beweis geliefert, wie sehr die von ihm angesprochenen Politiker Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind. Das rote Pensionistenurgestein Karl Blecha wollte aus Schellings Budgeterede herausgehört haben, dass es bei den Pensionen Kürzungen geben werde und man dagegen "erbitterten Widerstand" leisten werde. Tatsächlich hatte Schelling in Bezug auf Reformen beim Pensionssystem klargestellt, dass es nicht um den Eingriff in bestehende Pensionen gehe, sondern um die Sicherung der Pensionen der nächsten Generationen.
Wäre Blecha in der SPÖ ein Niemand, könnte man über seine Fehlinterpretation kommentarlos hinweggehen. So aber drängt sich die Frage auf: Was will die SPÖ, wenn sie den alten Haudegen wie einen Torpedo gegen die Regierungspolitik - und die ist nun einmal im Budget manifestiert - loslässt? Im Sinne der von Schelling apostrophierten Zumutbarkeit der Wahrheit wäre es ein gutes Signal, würde Blecha von seiner Partei öffentlich so zurechtgestutzt, wie man das auch mit den unliebsamen Faymann-Kritikern macht.

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