OÖNachrichten-Leitartikel: "Schelling, die Enkerl und das Kopfnicken", von Dietmar Mascher

Ausgabe vom 15. Oktober 2015

Linz (OTS) - Hans Jörg Schelling ist gelernter Marketingmann. Als solcher weiß er, dass man Verkaufsgespräche so führt, dass das Gegenüber möglichst oft zustimmend nicken soll, um kaufwillig zu werden. So gesehen war seine erste Budgetrede im Nationalrat ein Erfolg. Fast jeder von uns wird fast alles, was Schelling da gesagt hat, nickend unterschreiben.
Die Wahrheit sei den Menschen zumutbar, die Steuerzahler seien massiv zu entlasten, Österreich brauche einen Wachstumskurs, die Bundesregierung müsse solide haushalten. Die Österreicher seien fleißig und kreativ, darauf könnten wir stolz sein. Wir hätten Wettbewerbsfähigkeit verloren. Weniger Bürokratie für alle. Und all das, weil er sich wie eine gleichaltrige Frau in St. Pölten auch Sorgen mache, dass es seine Enkerl einmal nicht mehr so gut haben. Dafür müsse mehr in Bildung investiert werden, das Pensionssystem gehöre angepasst. Und weil die Arbeit entlastet gehöre, bringen wir eine Steuerreform auf den Weg, die jedem durchschnittlich 1000 Euro bringt.
Bis hierher wird Schelling kaum Widerspruch ernten. Auch deshalb, weil er die heiklen Punkte elegant umschifft. Er spricht sich zwar für eine Pensionsreform aus, sagt aber nicht, dass dies mit einem späteren Pensionsalter und einer sofortigen Angleichung des Frauen-an das Männerpensionsalter einhergehen müsste.
Er sagt zwar richtigerweise, dass Österreich ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem habe, bleibt aber die konkreten Ausgabenkürzungen letztlich schuldig und überzeugt auch nicht damit, wenn er die 1,9 Milliarden Euro Einnahmenzuwachs aus der Bekämpfung der Schwarzarbeit mit dem Prinzip Hoffnung unterlegt.
Die Wahrheit ist: Es fehlen mehr als fünf Milliarden Euro in der Kassa. Das ist veritables Problem, und das lässt sich auch nicht mit dem Euphemismus "Das strukturelle Defizit werden wir bei 0,5 Prozent halten" verdecken. Wenn Sie Ihrer Bank erklären, dass Ihre Schulden zwar weiter steigen, aber Ihre strukturelles Defizit sinke, würde die Bank Grundbuch und die Möglichkeiten der Güter-Pfändung intensiver ausloten.
Wenn die Wahrheit zumutbar ist, soll man sie nicht mit Begrifflichkeiten verschleiern und den Mut haben, die schmerzhaften Dinge beim Namen zu nennen. Nicht nur wegen der Enkerl.

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