Nationalrat – Ehmann/Greiner: Elektrotechnikgesetz schützt KonsumentInnen

Auch Wirtschaft profitiert von einheitlichen Marktbedingungen

Wien (OTS/SK) - Einhellig positiv waren die Stellungnahmen zum Elektrotechnikgesetz, das heute im Nationalrat beschlossen wurde. Die Novelle zielt auf ein EU-weit einheitliches Vorgehen gegen nicht konforme Elektroprodukte. SPÖ-Abgeordneter Michael Ehmann unterstrich den Nutzen für KonsumentInnen, die mit dem Gesetz besser vor solchen Erzeugnissen geschützt werden. Gleichzeitig profitieren auch Importeure und Händler und auch Erzeuger von einheitlichen Marktbedingungen, weil jene, die Bestimmungen nicht einhalten, einen "ungerechtfertigten Marktvorteil" haben. ****

In Sachen Konsumentenschutz verwies Ehmann auf einen Entschließungsantrag der Grünen zur finanziellen Absicherung des Vereins für Konsumenteninformation (VKI); diesem werde die SPÖ nicht zustimmen, weil heute im Ministerrat bereits ein Beschluss zur Finanzierung des VKI gefällt wurde, der auch im Parlament behandelt wird.

In Sachen Elektrotechnikgesetz begrüßte auch SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner "die Verbesserungen und Harmonisierungen bei der Marktüberwachung". Eine solche Harmonisierung wünscht sich Greiner auch bei den sozialpartnerschaftlichen Strukturen - Österreich habe hier Vorbildwirkung und sozialpartnerschaftliche Strukturen sollten auch auf EU-Ebene gestärkt und ausgebaut werden. (Schluss) ps/ah/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0005