Zinggl zum Kulturbudget: Ein zynisches Kunststück

Grüne: 0,5 Millionen Euro weniger statt 15,5 Millionen mehr

Wien (OTS) - "Bei einer tatsächlichen Reduktion von einer halben Million Euro das Bekenntnis zur Kulturnation und eine Erhöhung des Kulturbudgets um 15,5 Millionen Euro zu feiern, ist ein zynisches Kunststück des Finanzministers", kommentiert der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl das heute von Finanzminister Schelling im Parlament präsentierte Budget 2016.

"Im April hat Kulturminister Ostermayer schon dasselbe Kunststück vollbracht und das Auslaufen des Kredits für die Errichtung des Museumsquartiers im Ausmaß von rund 15 Millionen Euro als Erhöhung des Kulturbudgets verkauft. Fakt ist: 2015 standen 441,7 Millionen für Kunst und Kultur bereit, 2016 sind nur noch 441,2 Millionen veranschlagt. Von einer Erhöhung nichts zu sehen. Im Gegenteil, Jahr für Jahr sinkt der prozentuelle Anteil für Kunst und Kultur am Gesamtbudget und damit deren Stellenwert für die jeweilige Regierung. 2010 lag der Anteil noch bei bescheidenen 0,62%, 2016 nur noch bei 0,57%.", konstatiert Zinggl.

"Das ist die eine Seite des Problems. Die andere betrifft die Verteilung der Ausgaben innerhalb des Kulturbereichs. Trotz sinkender Mittel stehen großzügige Ausgaben an: Die Bundestheater bekommen eine Erhöhung der Basisabgeltung um 14 Millionen Euro, die Salzburger Festspiele erhalten eine Million mehr und die neue Bundesinstitution, das Haus der Geschichte, wird auch sehr viel kosten. Diese Vorhaben gehen auf Kosten aller anderen Anträge auf Finanzierung. Die Schere zwischen diesen "Bundestankern" und allen anderen öffnet sich immer weiter. Immer deutlicher verschiebt die Regierung ihr Kulturverständnis zur Repräsentation durch ihre staatseigenen Tanker", kritisiert Zinggl.

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