Schelling (2): Wir investieren dort, wo es das Land weiterbringt

Budget 2016 mit Schwerpunktinvestitionen Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und ländlicher Raum – Kostenanstieg bei Soziales, Arbeit und Gesundheit

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Trotz angespannter Budgetsituation und eiserner Disziplin in allen Ressorts sei man laut Finanzminister Schelling in dessen heutiger Budgetrede auch im kommenden Jahr in der Lage, gezielt Schwerpunkte für Investitionen zu setzen. Dabei gilt der Grundsatz: Wir sparen beim Staat und investieren dort, wo es das Land weiterbringt.

Mehrausgaben werden in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung getätigt. "Wir investieren dort, wo unser Land auf Dauer am schnellsten vorankommt: in die Köpfe und Talente der jungen Menschen", so der Finanzminister. So wird für den Bereich Bildung und Frauen im kommenden Jahr um 106 Millionen Euro mehr veranschlagt als 2015.

Essentiell für die Standortattraktivierung sind Investitionen in Wissenschaft und Forschung. So stehen dafür 2016 4,28 Milliarden Euro zur Verfügung, mit dem sowohl die beschlossene Erhöhung der Universitätsbudgets als auch jene des Fachhochschulsektors umgesetzt werden kann. Die Zusage für Zusatzmittel für die Grundlagenforschung in der Höhe von 100 Millionen Euro bleibt auch 2016 aufrecht. "Besonders freut es mich, dass wir 2015 bei der Forschungsquote erstmals bei über drei Prozent liegen. Während in anderen sogenannten Vorzeigeländer wie Schweden oder Finnland die Quote stagniert oder sogar sinkt, weist Österreich eine Steigerung auf", so Schelling.

Attraktiver Standort heißt auch, schnelle Dateninfrastruktur sicherzustellen. Bis 2020 soll eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung und Unternehmen mit ultraschnellem Breitbandinternet erreicht werden. "Kommendes Jahr werden wir 300 Millionen Euro in den Breitbandausbau investieren. Gerade entlegene Regionen wollen wir mit schnellerer Datenanbindungen versorgen", betont der Finanzminister.

Für die Sicherung des Sozialsystems werden knapp 50 Prozent des Gesamtbudgets aufgebracht. Kaum ein anderes Land investiert so viel Geld in die soziale Sicherheit. "Für den Bereich Arbeit haben wir 2016 Mehrauszahlungen in der Höhe von 944 Millionen Euro veranschlagt. Die Schwerpunkte liegen in Leistungen für Arbeitslose und aktive Arbeitsmarktpolitik. Aufgrund der konjunkturellen Lage werden wir das Budget für ältere Arbeitnehmer von 150 Millionen auf 250 Millionen Euro aufstocken" erklärt Schelling. Für den Bereich Soziales und Konsumentenschutz sind für kommendes Jahr rund 50 Millionen Euro mehr veranschlagt.

Die Erhaltung eines der besten Gesundheitssysteme der Welt bringt auch steigende Kosten im Gesundheitsbereich mit sich. Für kommendes Jahr ist eine Aufstockung des Gesundheitsbudgets in der Höhe von 86 Millionen Euro vorgesehen.

Im Budget 2016 unterstreicht die Bundesregierung auch ihren Anspruch, Österreich zu einem der familienfreundlichsten Länder zu machen. Bei der Familienbeihilfe ist per 1.1.2016 eine Erhöhung von 1,6 Prozent vorgesehen, was Mehrkosten von 64,3 Millionen Euro entspricht.

Dass im ganzen Land die Wiesen immer noch bis zu den Baumgrenzen bewirtschaftet werden und die Lebensmittel von besonders hoher Qualität zeugen, ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. "Die ländliche Entwicklung muss uns allen auch etwas wert sein. 2016 stellen wir rund 2,1 Milliarden Euro für den ländlichen Raum zur Verfügung. Gerade bei der Landwirtschaft muss Österreich auch weiterhin jeden Cent in Brüssel abholen", so Schelling. (Fortsetzung)

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