Neues Volksblatt: "Etiketten" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 5. Oktober 2015

Linz (OTS) - Was drauf steht, sollte auch drin sein - dieses Motto gilt nicht nur für Produkte des täglichen Bedarfs, sondern auch für Gesetze. Der ÖVP-Vorschlag für die Novelle des Asylgesetzes versucht, diesem Grundsatz Rechnung zu tragen. Asyl ist Schutz vor Verfolgung und Krieg, ein Menschrecht, dessen Anerkennung niemand in Frage stellt. Asyl hat aber nichts mit Zuwanderung zu tun. Aus diesem Missverständnis heraus entstanden auf der einen Seite falsche Illusionen bei den Flüchtlingen. Und anderseits falsche Ängste in der heimischen Bevölkerung. Hier bringt diese Novelle eine offensichtlich nötige Klarstellung.
Aber es sind nicht nur Ängste, die in Österreich grassieren, sondern auch eine eigentümliche Selbstein- oder gar Überschätzungen. Vermutlich nützte der eine oder andere nämlich die Chance, einen Gratis-Auftritt von den Toten Hosen und Zucchero zu hören und dachte dabei nicht vorrangig an Solidarität. Vermutlich wird der eine oder andere, der am Samstag noch die Willkommenskultur feierte, heute schon hoffen, dass die Flüchtlinge wieder weiter nach Deutschland ziehen - aber sei es drum.
Denn das eigentliche Problem ist, dass diese Kluft in Österreich sich wieder erhärtet. Dieses Schwarz-Weiß denken - egal ob von Rechten gegen linken Gutmenschen gehetzt wird oder von Linken die Rassismus-und Nazikeule geschwungen wird - ist für unsere Gesellschaft viel gefährlicher.

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