OÖNachrichten-Leitartikel: "Die ÖVP und ihr Leben nach dem Personenkult", von Wolfgang Braun

Ausgabe vom 29. September 2015

Linz (OTS) - Die FPÖ zelebrierte gestern ihren blauen Montag. Alle Handys blieben aus, keine Interviews oder Stellungnahmen von Parteichef Haimbuchner & Co. Das blaue Siegesritual, eingeführt von Jörg Haider, wurde ausgekostet, während sich die schwarze und rote Konkurrenz um Konsolidierung mühte.
Für die Volkspartei ist die Lage einigermaßen verzwickt. So gut wie alles steht zur Diskussion, von der Wahl des Koalitionspartners und heiklen Personalentscheidungen bis hin zu der Frage, wie lange Josef Pühringer an der Spitze der Partei und des Landes noch weitermacht. Es wird ein Balanceakt, das alles ohne große Dissonanzen über die Bühne zu bringen. Wer die internen Frontverläufe in der Landes-ÖVP kennt, wird sich hüten, auf ein Gelingen zu wetten.
Sicher scheint, dass es an einer Partnerschaft mit der FPÖ - wie man diese dann auch immer benennen mag - keinen Weg vorbei gibt. Die SPÖ ist auf Jahre zerstört - verbrannte Erde auf Landesebene, die Bastion Wels von der FPÖ eingenommen, Linz erheblich geschwächt, Steyr zu klein, um diese Verluste aufzuwiegen. In Wahrheit kann Schwarz-Rot keine Option für die ÖVP sein, weil man damit der FPÖ das Feld für weitere Zugewinne aufbereiten würde. Diese Variante wäre lediglich eine allerletzte Notlösung - das dämmerte gestern vielen in der ÖVP. Auch in der Analyse des Wahlergebnisses wird sich die ÖVP einigen bitteren Wahrheiten stellen müssen. Ja, das Flüchtlingsthema hat die Wucht der Verluste erhöht. Aber wahr ist eben auch, dass es in weiten Kreisen der Bevölkerung grundsätzlich eine wachsende Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien gibt, ein Gefühl des Stillstandes, dem auch die oberösterreichische ÖVP seit geraumer Zeit nichts entgegenzusetzen wusste außer Personenkult.
Ohne Josef Pühringer hätte die ÖVP am Sonntag den ersten Platz kaum halten können. Dafür zollten alle in der ÖVP Respekt. Doch alle wissen, dass dieser Trumpf beim nächsten Mal nicht mehr ausgespielt werden kann und die Zukunft ohne Pühringer gestaltet werden muss. Die Partei steht an der Schwelle eines Generationswechsels, der auch einen inhaltlichen Aufbruch signalisieren sollte. Die Weichen dafür müssen jetzt gestellt werden und werden deshalb wohl schon die Handschrift der kommenden
Kräfte in der ÖVP tragen.

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