Schennach: Wiener Konferenz soll frozen conflicts aufbrechen

Utl.: „Im Windschatten der Russland-Ukraine-Krise könnte die
Transnistrien-Frage in Bewegung kommen“ =

Wien (OTS/SK) - "Mit dem Sonderkomitee ‚Konflikte zwischen
Mitgliedstaaten‘ soll versucht werden, in die sogenannten frozen
conflicts endlich Bewegung zu bringen", erklärt SPÖ-Bundesrat Stefan
Schennach heute gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Schennach hat in
seiner Funktion als Vorsitzender des Monitorings-Komitees des
Europarates heute, Montag, die Konfliktpartner, BerichterstatterInnen
und internationale wie diplomatische VertreterInnen nach Wien
eingeladen. ****

Laut Schennach biete der Transnistrien-Konflikt eine Möglichkeit,
näher in Richtung einer politischen Lösung zu kommen - insbesondere
seit der Russland-Ukraine-Krise. Der Vorsitzende des
Monitorings-Komitees bezeichnet die Grenzen zwischen Transnistrien
und Moldawien als die "weichsten" Grenzen in Regionen mit frozen
conflicts: "Anders als Nagorno Karabach oder Abchasien-Ossetien", so
Schennach.

"Wir wollen heute den Verhandlungsspielraum ausloten. Viele
Rahmenbedingungen haben sich geändert. Die ukrainische Grenze stellt
sich heute komplett anders dar und Moldawien ist in die östliche
Partnerschaft mit der EU eingetreten", erläutert Schennach, der
einmal mehr daran erinnert, dass all diese Konflikte für den
Europarat ‚Familienkonflikte zwischen den Mitgliedstaaten‘ darstellen
und daher auch eine besondere Verantwortung des Europarates gegeben
ist.

"Deshalb wollen wir einmal mehr in der Geschichte, den guten Wiener
Verhandlungsboden dafür nützen und einen Schritt nach vorne gehen",
so Schennach. Abschließend erinnert der SPÖ-Bundesrat, dass vor allem
die Bevölkerung in den Gebieten der frozen conflicts in Wirklichkeit
die Leitragenden sind: "Wir haben eine besondere Verantwortung für
diese Menschen, damit diese Konflikte nicht ein weiteres Jahrzehnt
dauern." Die ganztägige Konferenz findet heute, Montag, im Parlament
in Wien statt. (Schluss) rm/mo

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSK

print