FPÖ-Hofer: Direkte Demokratie: Wichtige Chance vertan!

Hohes Gut der Demokratie muss gepflegt und ausgebaut werden

Wien (OTS) - Mit der heute zu Ende gegangenen parlamentarischen Enquete-Kommission zur Stärkung der Direkten Demokratie in Österreich und des vorgelegten Abschlussberichts wurde eine große Chance vertan", resümiert der Dritte Präsident des Nationalrates Ing. Norbert Hofer sichtlich enttäuscht. Die Blockadehaltung der Regierungsparteien, begründet durch eine augenscheinliche Angst vor einem direktdemokratischen Votum der Bevölkerung, sei absolut nicht nachvollziehbar, moniert Hofer, "im Gegenteil, diese Haltung stimmt bedenklich".

Viele Bürger, Interessenverbände sowie Parlamentarier hätten sich das ganze letzte Jahr über Gedanken über die Weiterentwicklung der demokratischen Praxis sowie deren Stärkung gemacht. Dass diese Bemühungen nun nicht den erhofften Erfolg gebracht hatten, nahm Hofer zum Anlass, diesen Menschen Mut zuzusprechen und ihre Enttäuschung darüber als Katalysator für ihr zukünftiges Wirken zu nehmen.

Es gäbe viele aufgeschobene Probleme in unserem Land, die im Einklang mit der Bevölkerung gelöst werden müssten. Hofer: "Wir dürfen nicht aufhören, unser hohes Gut der Demokratie weiter zu pflegen und auszubauen. Nur so können wir überaltete, ineffiziente und teure Machtstrukturen überwinden."

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