Neues Volksblatt: "Deficit spending" von Oliver KOCH

Ausgabe vom 2. September 2015

Linz (OTS) - Mit 1256 Euro Schulden pro Kopf liegt Oberösterreich weit unter Kärnten, Niederösterreich mit sogar mehr als 5000 Euro pro Kopf und auch noch unter Salzburg, Burgenland, Wien und der Steiermark. Zudem hat eine Prüfung des Bundesrechnungshofes der Haftungsobergrenzen der Länder und Gemeinden sowie deren Einhaltung ergeben, dass in Oberösterreich die geltende Haftungsobergrenze im Vergleich zu den anderen Ländern lediglich mit 72 Prozent ausgenützt wird. Diese beiden Zahlen verdeutlichen: Die Finanzgebarung des Landes ist solide und nachhaltig. Und eine nachhaltige, im Idealfall ohne Neuverschuldung auskommende, Budgetpolitik ist - speziell bei Investitionen in Infrastruktur - ein wichtiger Stimulus für den Wirtschaftskreislauf aber auch für das Sozialsystem. Das als "Deficit spending" bekannte Prinzip, aus Krisen mittels neuer Schulden und Investitionen der öffentlichen Hand herauszukommen, galt und gilt in vielen Teilen Europas durchaus als en vogue. Leider vergessen die Anhänger des "Deficit spendings", dass deren Erfinder John Maynard Keynes durchaus meinte, in Zeiten höherer öffentlicher Einnahmen auch entsprechend zu sparen. Nun sind die Steuereinnahmen -konjunkturbedingt - nicht gerade berauschend. Es ist daher ein beruhigendes Signal, dass Landeshauptmann Josef Pühringer auch in Zukunft auf einen entsprechenden Sparkurs, der auch sozial verträglich ist, Bedacht nimmt.

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